CDU, SPD und „Worms will weiter“ (WWW) haben bekanntgegeben, nun so doch gemeinsam eine Koalition gründen zu wollen. Im Dezember hatten die Parteien die Gespräche eigentlich aufgegeben.
Die neuen Verhandlungsergebnisse müssen nun von den einzelnen Parteigremien bestätigt werden, die SPD habe der Koalition bereits zugestimmt. CDU und WWW wollen in der nächsten Woche nachziehen, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung vom Dienstag (27. Mai). Vor der Sommerpause soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet und öffentlich vorgestellt werden.
So will die Koalition arbeiten
„CDU, SPD und WWW wollen Worms sozial ausgewogen, wirtschaftlich stark, ökologisch nachhaltig und kulturell lebendig weiterentwickeln – im respektvollen Miteinander und mit einem klaren Blick auf pragmatische Lösungen“, kündigen die Parteien an. Sie würden Worms für alle Generationen zukunftsfest aufstellen wollen und dafür „vertrauensvoll“ mit „Stadtverwaltung, Stadtgesellschaft und allen demokratischen Kräften im Stadtrat“ zusammenarbeiten. Parteiliche Differenzen wolle man dazu nutzen, tragfähige und zukunftsgerichtete Lösungen zu finden.
Die drei Parteien sagen, sich nun inhaltlich und personell auf eine gemeinsame Linie geeinigt zu haben. Im Dezember wurden die ersten Koalitionsgespräche beendet, da vor allem wegen des Haushalts und der Dezernatsverteilung die Differenzen unüberwindbar schienen: WWW hat lautstark den im Dezember verabschiedeten ursprünglichen Haushalt für 2025 abgelehnt (wir berichteten). Laut der Wormser Zeitung sollen sie außerdem einen eigenen Beigeordneten gefordert haben.
WWW bekommt doch Beigeordneten in Stadtspitze
Jetzt hat WWW in der Stadtratssitzung am Mittwoch den neuen Haushalt für 2025 und der neuen Grundsteuer B ab 2026 zugestimmt. Überdies soll noch vor der Sommerpause ein ehrenamtlicher Beigeordneter von WWW im Stadtrat gewählt werden, der im September seinen Dienst antreten und ab 2029 hauptamtlich bei der Stadt beschäftigt sein soll.
WWW betont, für einen finanziell stabilen Haushalt zu stehen, der Gestaltungsspielraum für die Stadt biete. Die SPD appelliert an eine verantwortungsvolle Haushaltsführung, da ohne einen stabilen Haushalt keine Investitionen in Zukunft möglich seien.
Grüne kritisieren Koalition
An der geplanten Koalition finden Bündnis 90/Die Grünen deutliche Kritik. Nach den zunächst gescheiterten Verhandlungen mit WWW hatten CDU und SPD stattdessen mit den Grünen über eine Zusammenarbeit verhandelt.
Die nun geplante Koalition finden die Grünen wenig überzeugend, wie sie in einer Pressemitteilung bekanntgeben. Grund dafür sei, dass WWW im Dezember den Ursprungshaushalt mit Verweis auf das 70-Millionen-Euro-Defizit abgelehnt, aber dem neuen Haushalt zugestimmt habe – obwohl das Defizit von 55 Millionen Euro hoch bleibe und zudem ab 2026 die Grundsteuer B für Nicht-Wohngrundstücke erhöht werde.
Ende April hatte die CDU die Verhandlungen mit den Grünen beendet, weil es im Wormser CDU-Vorstand und in der Ratsfraktion „große Bedenken“ zu einer Koalition gegeben haben soll. Aus der CDU hieß es aber auch, dass die Gespräche mit den Grünen „sehr ernsthaft, transparent und intensiv“ gewesen seien.
