3,3 – befriedigend: Diese Schulnote gaben die Merkurist-Leser dem Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) in seinem zweiten Amtsjahr. Mit diesem und weiteren Ergebnissen unserer zweiten Oberbürgermeister-Umfrage haben wir Nino Haase selbst konfrontiert. Dass er dabei eine schlechtere Note als im Vorjahr erhielt, scheint ihn nicht zu beunruhigen.
Haase mit eigener Arbeit zufrieden
2023 bewerteten die Merkurist-Leser Haase nämlich noch durchschnittlich mit der Note 3,1. Was beim Vergleich der beiden Umfragen auffällt: Während sich die Benotung der Leser, die Haase nicht gewählt haben, kaum bis gar nicht veränderte, zeigte sich bei den Haase-Wählern ein deutlicherer Unterschied. Im Vergleich zum Vorjahr verschlechterte sich die Note um drei Nachkommastellen. Ende 2024 bewerteten die Haase-Wähler ihren Oberbürgermeister nur noch mit einer 2,7 statt einer 2,4, bei seinen Zweifach-Wählern erreichte er statt 2,3 in diesem Jahr 2,6.
„Für die Zeit, in der wir politisch leben, ist das doch gar nicht so verkehrt“, sagt Haase dazu. „Gucken Sie sich mal die Gesamtstimmung auf die Politik an. Da war das Jahr 2024 kein Highlight. Insofern ist das ein Ergebnis, mit dem ich durchaus zufrieden bin.“ Zufrieden sei er auch mit dem, was er als Oberbürgermeister bereits erreicht habe: die „seit Jahren erstmals deutlich verbesserten Einstellungszahlen und bessere Bezahlung neuer Kita-Fachkräfte und von Verwaltungspersonal“, Fortschritte in Öffentlichkeitsarbeit und Digitalisierung, die 0-Euro-Samstage im ÖPNV. Darauf ausruhen wolle er sich aber nicht. „Die Note spornt natürlich auch an, sich anzuschauen, wo es noch besser laufen kann.“
Stadt will Baugenehmigungen beschleunigen
Laut den Merkurist-Lesern steht vor allem ein Problem im Vordergrund, das der Oberbürgermeister dringend angehen sollte: Wohnraum schaffen. Auch schon im Vorjahr erreichte das Thema Platz 1 der Oberbürgermeister-Umfrage. In diesem Jahr gewann es allerdings noch an Wichtigkeit. Über ein Viertel stimmte dafür ab, im Vorjahr war es noch ein Fünftel.
Dass das Thema Wohnraum die Merkurist-Leser so stark beschäftige, halte Haase für „absolut verständlich.“ Zwar habe er gemeinsam mit der Stadtverwaltung schon einige Dinge in Gang gesetzt: höhere Förderquoten beim Wohnungsbau, die Abkehr vom Höchstbieterverfahren, um Bodenspekulation zu beenden, oder auch die Ergebnispräsentation der Potenzialstudie zu neuen Wohngebieten in Hechtsheim und Ebersheim. „Dies waren zentrale Wahlkampfversprechen von mir. Aber dass die Auswirkungen, zum Beispiel auf die Mieten, auch wirklich spürbar sind, das ist ein sehr komplexes Thema“, so Haase. „Da muss man natürlich immer ein bisschen aufpassen, dass man die Verantwortung nicht allein bei der Stadt sucht. Dass wir aber trotz der angespannten Situation unsere Wohnbau finanziell stärken und handlungsfähig halten ist ein toller Erfolg, der die Prioritäten klar unterstreicht.“
Denn grundsätzlich stehe der Wohnungsbau in Deutschland gerade weitestgehend still. „Das hängt nicht nur mit kommunalen Entscheidungen zusammen, sondern vor allem auch mit extrem gestiegenen Baupreisen, mit hohen Anforderungen in der Bürokratie und hoher Unsicherheit – Stichwort Heizgesetz“, so Haase. „Die politischen Rahmenbedingungen sind einfach unter der aktuellen Bundesregierung nicht mehr so konstant, wie es in Deutschland lange war.“ Als Stadt könne man darauf nur wenig Einfluss nehmen. „Wir wissen aber auch, dass wir schneller alle beteiligten Ämter zusammenbringen müssen, wenn eine Baugenehmigung ansteht. Das wollen wir verbessern, auch mithilfe von Digitalisierung.“
Neuer Umgangston mit Kenia-Koalition
In einem anderen Punkt stimmt Oberbürgermeister Haase den Merkurist-Lesern allerdings überhaupt nicht zu. Laut unserer Umfrage glaubt knapp die Hälfte, dass die Zusammenarbeit von Haase mit der neuen Kenia-Koalition im Stadtrat weder leichter noch schwieriger wird als zuvor. Knapp ein Drittel ist sogar der Meinung, dass es mit der neuen Stadtregierung schwieriger für Haase wird als noch mit der Ampel. Der Oberbürgermeister selbst zeigt sich im Hinblick auf die neue Koalition jedoch deutlich optimistischer.
„Am Ende des Tages hängt es immer an den Menschen und weniger an den politischen Farben“, sagt Haase. „Und mit den Menschen, die dort sitzen, auch den Fraktionsvorsitzenden, kann ich sehr gut leben und mich sehr gut austauschen.“ Im Vergleich zu vorher spüre er einen anderen Umgangston und einen „deutlich konstruktiveren Austausch“. „Als ich ins Amt gekommen bin, war das mitten in einer schon gefestigten Koalition mit Verträgen. Das ist natürlich etwas anderes, als wenn man jetzt von Grund auf auch gemeinsame Themen anspricht.“
Über die Umfrage
Für die Umfrage haben wir den Merkurist-Lesern in der Zeit vom 28. November bis 4. Dezember insgesamt vier Fragen gestellt, die per Zufall auf der Webseite ausgespielt wurden. Die erste Frage wurde von 2052 Lesern beantwortet, bis Frage 4 durchgehalten haben 1351. Die Umfrage ist nicht repräsentativ, in der Vergangenheit lagen politische Merkurist-Umfragen allerdings oft nah am tatsächlichen Ergebnis. Die Umfrage spiegelt also gut wieder, wie die Merkurist-Leser denken, kann aber nicht einfach auf die Mainzer Bevölkerung übertragen werden. Hier findet ihr die vollständige Auswertung:
Eine ähnliche Umfrage zu Nino Haase gab es auch schon im September 2023 auf Merkurist. Weitere Informationen dazu und die vollständigen Ergebnisse findet ihr hier:
