Bei der Demo „Zeichen gegen Rechts – Kein Platz für Nazis“ haben am Donnerstagabend nach Polizeiangaben rund 5000 Menschen in Mainz demonstriert.
Die Demonstration startete um 18 Uhr am Bahnhofplatz und endete am Gutenbergplatz. Unter den Teilnehmern waren auch Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) und Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Dreyer sagte: „Wir brauchen einen echten Schulterschluss gegen Rechts, damit klar wird: Die demokratische Mehrheit in diesem Land steht zusammen, ‘Nie wieder ist jetzt’.“
Die aktuell öffentlich gewordenen Vertreibungspläne seien ein „erschreckender Höhepunkt des rechtsextremen Gedankenguts“, das auch führende Köpfe der AfD verbreiteten, so Dreyer. „Rechtsextremisten bedrohen unsere Demokratie.“ Ob die Voraussetzungen für ein Parteiverbot der AfD vorlägen, müsse „akribisch geprüft und die Möglichkeiten des Rechtsstaates ausgeschöpft“ werden. Klar sei aber auch: Ein solcher Weg sei langwierig, risikoreich und auch politisch umstritten.
Haase lobte die Veranstalter der Demonstration. „Dass sich einige junge Veranstalter zusammentun und große Teile der Stadt auf die Beine bringen, spricht für sich und ist Beleg unserer lebenswerten und wehrhaften Stadt.“ Die Demokratie bleibe ein Geschenk, das jeden Tag neu verteidigt werden müssen. „Wir treten rassistischem Gedankengut weiterhin entschieden entgegen.“ Organisiert wurde die Veranstaltung von einem Freundeskreis Mainzer Studenten.
Während der Demonstration kam es am Abend zu Verkehrsbehinderungen. Betroffen waren auch viele Busse und Bahnen im Innenstadtbereich. Gegen 20 Uhr endete die Demo am Gutenbergplatz.
Hintergrund
Vor einigen Tagen berichtete „Correctiv“ über ein geheimes Treffen unter anderem von AfD-Mitgliedern. Ziel des Treffens soll gewesen sein, einen Plan zu entwerfen, wie Menschen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können. In Mainz gab es zudem zuletzt Diskussionen darüber, dass Veranstaltungen im AfD-nahen „Zentrum Rheinhessen“ verboten werden sollen (wir berichteten).
