Eigentlich sollten sich Passanten in den Mainzer Fußgängerzonen ungestört von Rad- oder E-Scooterfahrern bewegen können. Doch die Realität sieht oft anders aus. Bei Kontrollen von der Polizei und dem städtischen Ordnungsamt wurden zuletzt etliche Verkehrssünder gestoppt. So waren beispielsweise am Leichhof und in der Augustinerstraße 17 Fahrräder sowie ein Auto verbotenerweise dort unterwegs. In der Fußgängerzone an der Römerpassage erwischte die Polizei außerdem 13 Fahrräder und E-Scooter, die dort nicht fahren dürfen (wir berichteten).
Eskalation in Lotharstraße
Einen gravierenden Vorfall, der „das Fass zum Überlaufen gebracht“ habe, erlebte zuletzt auch der Vorsitzende der Initiative Neue Mainzer Mitte e.V., Dieter Grünewald. Die Szene habe sich demnach an einem Samstag Ende April zur Mittagszeit in der Lotharstrasse ereignet. Dort sei ein Transporter einfach rückwärts in Richtung Große Bleiche gefahren und habe dabei Fußgänger zum Ausweichmanöver gezwungen. „Da ist mir der Kragen geplatzt und ich habe versucht, ihn anzuhalten und darauf aufmerksam zu machen.“ Als er dem Fahrer schließlich gesagt habe, dass er Passanten stark gefährde und sich verkehrswidrig verhalte, sei die Situation eskaliert, so Grünewald. „Er hat mich beschimpft und mir unter anderem den Stinkefinger gezeigt, um dann trotzdem weiter rückwärts zu fahren.“
Situationen wie diese seien jedoch kein Einzelfall, sagt der Vorsitzende der Innenstadt-Initiative, die sich für die Belange der Geschäftsleute zwischen Neubrunnenplatz und Kaufhof einsetzt. „Täglich beschweren sich Kunden und Gäste in unseren Geschäften und den Gastronomiebetrieben unseres Quartiers über Rad-, E-Scooterfahrer und Lieferdienste, die rücksichtlos, dreist und oft in hoher Geschwindigkeit die Fußgängerzonen durchqueren und Passanten gefährden.“
Mehr Kontrollen möglich?
Schon seit vielen Jahren versuche er, die relevanten Ämter davon zu überzeugen, dass ohne dauerhafte Kontrollen und ohne erforderliche Sanktionen die Probleme nicht in den Griff zu bekommen seien, „leider ohne Erfolg“, so Grünewald. Doch genau diese Probleme würden unter anderem dafür sorgen, dass Kunden immer öfter die Fußgängerzonen beziehungsweise die Innenstadt meiden und lieber online einkaufen. Deshalb dürfe es so nicht weitergehen.
Die Stadt Mainz konnte der Forderung nach mehr Kontrollen zuletzt jedoch nicht entsprechen. Auf Anfrage erklärte Stadtsprecher Ralf Peterhanwahr im letzten Jahr: „Nein, das ist personell nicht zu leisten und auch nicht zielführend.“ Für solche Kontrollen müssten nämlich jeweils Personal von anderen dauerhaften Kontrollaufgaben abgezogen werden. Diese anderen Aufgaben könnten dann in dieser Zeit nicht wahrgenommen werden. Radfahrerkontrollen würden daher nicht dauerhaft durchgeführt.
Die Mainzer Polizei erklärt auf Anfrage zu den Kontrollen in der Fußgängerzone, dass Fahrrad- und E-Scooter-Kontrollen genauso wie Pkw-Kontrollen einen Teil der täglichen Aufgabe und Arbeit der Polizei darstellten. „Sie finden im Rahmen der täglichen Streifenfahrten, also ‘rund um die Uhr’, statt und müssen daher nicht immer als ‘geplante Kontrollen’ organisiert werden“, sagt Polizeisprecher Rinaldo Robert. Bei den nun gerade erst in Mainz erfolgten Kontrollen, die Teil der „Roadpol-Kontrollwoche „Zweiräder“ waren, seien die festgestellten Verstöße gebührenpflichtig oder mit einer mündlichen Verwarnung geahndet worden.
Selbstverständlich kontrollierten Polizisten aber auch außerhalb geplanter Kontrollen, zum Beispiel bei Fußstreifen. Im Fokus stünde immer das ordnungsgemäße Verhalten aller Verkehrsteilnehmer, so Roberto. Dabei gehe es dann beispielsweise um das Befahren von Fußgängerzonen oder das Überschreiten einer Rotlicht zeigenden Fußgängerampel.
