Dass Stadtratssitzungen nicht immer ganz harmonisch verlaufen, war am Mittwochnachmittag in Mainz zu verfolgen. Im Mittelpunkt standen Stadtrat Erwin Stufler (Freie Wähler) und Bürgermeister und Finanzdezernent Günter Beck (Grüne). Dabei ging es um die Mainzer Stadtwerke (MSW) und einen von den Freien Wählern (FW) ins Spiel gebrachten potenziellen Gewinneinbruch von 40 Prozent im Jahr 2022 sowie Geldzuwendungen der Stadt Mainz an die Stadtwerke.
„Sie sind auf einem Irrweg“
Nachdem das Thema als Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, hakte Stufler noch einmal bei Beck nach. Denn dem Stadtrat reichten die Antworten auf seine schriftlich gestellten Anfragen zu dem Thema nicht aus. Also nahm Beck noch einmal Stellung und redete sich in Rage: „Sie haben uns eine harte Nuss in der Verwaltung gegeben, indem Sie behauptet haben, der Beck hat irgendwo 16 Millionen versteckt. Wahrscheinlich hat der Herr Stufler Äpfel und Birnen zusammengezählt und ist deshalb auf die Summe gekommen.“ Dann riet der Finanzdezernent Stadtrat Stufler, zuhause mit dem Taschenrechner nochmal nachzurechnen und dann zu dem Ergebnis zu kommen, dass er auf einem Irrweg gewesen sei.
Dann legte Beck nach: „Genauso sind Sie auf einem Irrweg, einfach zu unterstellen, dass die Stadtwerke in einer wirtschaftlichen Schieflage sind. Herr Stufler, ich bitte Sie: Das hat auch etwas mit Solidarität in einem Stadtkonzern zu tun und dass Sie den nicht schlechtreden.“ Denn die Stadtwerke befänden sich auf einem freien Markt in der Bundesrepublik „und wenn dann ein Stadtratsmitglied solche Unterstellungen macht, dann kann das auch schädigend für das Unternehmen sein.“ Zudem habe man im Geschäftsjahr 2022 im Teilkonzern ein Rekordergebnis von 82,49 Millionen Euro erzielen können (wir berichteten). Danach schloss Beck seine Ausführungen, was Stufler ratlos zurückließ.
„Das war doch jetzt keine Antwort“, meldete sich der FW-Stadtrat sichtbar genervt zu Wort, ehe Beck sagte, dass Stufler mit dieser Aussage „sogar Recht haben könnte“. Dann herrschte für einen kurzen Moment betretenes Schweigen im Plenum, ehe Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) zum nächsten Tagesordnungspunkt überleitete. Doch damit war das Thema noch längst nicht vom Tisch. In einer extra beantragten aktuellen halben Stunde ging der Streit dann in die nächste Runde.
„Arrogant mir gegenüber“
So ergriff Stufler das Wort und machte seinem Ärger über den Mainzer Bürgermeister Luft: „Also Günter Beck, Ihre Antwort fand ich sehr arrogant mir gegenüber, das ist dem Ton, der in diesem Rat herrscht, nicht angemessen.“ Das zeige doch, dass Bürgermeister Beck die Stadträte wohl nicht wirklich ernst nimmt. Dann leitete der FW-Stadtrat seine Rede dramatisch ein: „Früher wurden die Überbringer von Hiobsbotschaften geköpft, ich hoffe, das passiert hier nicht. Ich bin sehr enttäuscht von der Antwort des Finanzdezernenten. Seit 2024 warte ich auf konkrete Zahlen zu den Mainzer Stadtwerken. Herr Beck, Sie liefern keine Fakten, eher Ausflüchte.“
Bezeichnend sei, dass die MSW den Jahresabschluss 2022 noch immer nicht im Bundesanzeiger veröffentlicht haben, obwohl das gesetzlich vorgeschrieben sei. Da komme die Frage auf: „Verheimlicht der Bürgermeister hier wichtige Zahlen vor der Öffentlichkeit?“ Dann wollte Stufler noch näher ins Detail gehen, doch just in diesem Moment bimmelte OB Haase mit der Glocke. Dies war das Zeichen dafür, dass die zugestandene Redezeit damit endete.
Aber auch danach ging es noch weiter. Nun mischte sich auch noch Stadtrat Marcel Kühle (Grüne) in die Diskussion ein und attestierte Stufler: „Sie sind mit ihrem Selbstmitleid kaum zu überbieten. Ihre Anfragen zeigen doch, dass Sie die Antworten nicht verstanden haben.“ Stufler solle nicht mit falschen Behauptungen polemisieren, so Kühle. Dafür gab es dann noch einmal Beifall, ehe der Streit wegen weiterer Tagesordnungspunkte enden musste.
Die Stadtratssitzung vom 15. Mai 2024 kann aktuell noch im Stream abgerufen werden.
