Die Mainzer Koalition aus Grünen, CDU und SPD will ihre politische Arbeit fortsetzen, obwohl die Zusammenarbeit „auf eine harte Probe gestellt“ wurde. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der drei Parteien vom Dienstag (27. Januar) hervor. Knackpunkt war der Wechsel des Mainzer Stadtrats Giovanni Rappa von der SPD zur CDU (wir berichteten).
Das Vertrauen innerhalb der Koalition sei massiv beschädigt, heißt es in der Mitteilung. Dennoch stehe für alle Beteiligten fest, dass man zur konstruktiven Sacharbeit zurückkehren müsse. Das Wohl der Stadt habe oberste Priorität.
CDU räumt Fehler ein
Die Mainzer CDU stellt klar: „Die Art und Weise unserer Kommunikation zu dem Wechsel hat leider für große Irritationen gesorgt.“ Man wolle alles dafür tun, verloren gegangenes Vertrauen wieder aufzubauen. Eine „Schlammschlacht mit wahllosen Anschuldigungen“, die aktuell in diversen Internetportalen kursiere, schade der Demokratie und sei nicht der Stil der Partei.
Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Grünen sagen, sie seien angetreten, „um die Stadt ökologisch und sozial voranzubringen, und diesen Weg werden wir konsequent weiterverfolgen“. Die SPD erklärt, sie werde weiterhin „auf Augenhöhe unseren Beitrag für ein soziales und gerechtes Mainz in der Stadtpolitik einbringen. Der Koalitionsvertrag bleibt der Maßstab unseres Handelns.“
