Kein Aprilscherz: Seit gestern, Mittwoch (1. April), gelten auf der Rheinachse in Mainz neue Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autofahrer. Damit tritt die Entscheidung des Mainzer Rechtsausschusses vor gut einem Monat jetzt in Kraft (wir berichteten).
Hier gilt Tempo 30, 40 oder 50
Für Autofahrer bedeutet dies, dass auf der Rheinachse nun ein Flickenteppich an Tempolimits herrscht. Auf dem etwa ein Kilometer langen Abschnitt zwischen der Diether-von-Isenburg-Straße und der Quintinsstraße Am Rathaus ist künftig Tempo 40 vorgeschrieben. Auf der Parcus- und Kaiserstraße bleibt es bei Tempo 30.
Zwischen dem Kaiser-Karl-Ring und der Lahnstraße wurde die Geschwindigkeitsbegrenzung hingegen aufgehoben. Auf dem Abschnitt zwischen Lahnstraße und Mainstraße gilt nun wieder tagsüber von 6 bis 22 Uhr Tempo 50. Lediglich zwischen der Quintinsstraße und der Dagobertstraße wurde die Geschwindigkeit wegen Lärmschutz und dichter Wohnbebauung weiterhin auf 30 km/h reduziert.
Scharfe Kritik von OB und Verkehrsdezernentin
Mit der Entscheidung für Tempo 40 hat der Rechtsausschuss einem Vorschlag der Stadtverwaltung widersprochen. Diese hat sich wiederholt für durchgängig Tempo 30 eingesetzt und sich dabei auf ein externes Gutachten berufen, das für die Rheinachse eine „qualifizierte Gefahrenlage“ bestätigt habe. Der Rechtsausschuss sei jedoch der Ansicht, dass „eine besondere Unfallgefahr“ nicht vorliege. Ausnahmen seien lediglich zwei „auffälligere Spots“ an der Einbiegung zur Peter-Altmeier-Allee und am Brückenplatz.
Die Mainzer Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger (Grüne) kritisierte die Entscheidung, Tempo 30 in Teilen aufzuheben, zuvor scharf: „Dass der Ausschuss in der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Stundenkilometer eine unverhältnismäßige Belastung für Autofahrer sieht und damit eine Reisezeitverlängerung von durchschnittlich weniger als 30 Sekunden höher gewichtet als die Gesundheit von rund 5000 lärmbetroffenen Anwohnern, ist in meinen Augen völlig unverständlich“, so Steinkrüger.
Der Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) kritisierte hingegen die Stadtverwaltung. Das Hin und Her bei der Tempo-30-Regelung sei inakzeptabel. Er forderte, dass Verkehrsdezernat und Rechtsausschuss künftig gemeinsam eine rechtssichere Lösung finden müssten. „Der Anspruch der Leute muss es sein, dass ich mich auf eine Aussage der Verwaltung verlassen kann, dass vorher geprüft wird, dass es rechtssicher ist, was man dort tut“, so der Oberbürgermeister.
