In Mainz ist die sogenannte Kenia-Koalition im Stadtrat beschlossene Sache: Wie der SWR berichtet, haben die Mitglieder von Grünen, CDU und SPD dem Koalitionsvertrag am Wochenende auf ihren Parteitagen mit großer Mehrheit zugestimmt.
Bei den Grünen lag die Zustimmung bei 99 Prozent, bei der SPD gab es lediglich eine Enthaltung. Auch bei der CDU stimmten immerhin 82 Prozent für den fast 60 Seiten umfassenden Vertrag, der unter dem Motto „Mainz hält zusammen“ steht.
Auf den Parteitagen nahmen laut SWR auch jeweils Vertreter der beiden Koalitionspartner teil. Zuvor hatten CDU, SPD und Grüne monatelang in zwölf Untergruppen über die künftige Zusammenarbeit verhandelt. Selbst bei Streitthemen wie Verkehr und Bauen hätten die Parteien einen für alle annehmbaren Kompromiss gefunden, so der SWR.
Ziel sei es, Mainz für die kommenden Jahre gut aufzustellen, sagten die Koalitionspartner gegenüber dem SWR. Mit zusammen 41 von 60 Sitzen hält die Kenia-Koalition im Stadtrat künftig eine Zwei-Drittel-Mehrheit.
Hintergrund
Als nach Mainzer Stadtratswahlen im Juni feststand, dass die bisherige Ampel-Koalition keine Mehrheit mehr haben würde, starteten SPD, Grüne und CDU im Juli die Verhandlungen zu einer möglichen Kenia-Koalition (wir berichteten). Am Montag (25. November) wird es dann offiziell: Am Nachmittag soll der Koalitionsvertrag unterschrieben werden.
