Folgt in Mainz jetzt „Kenia“ auf die „Ampel“? Nach der Stadtratswahl Anfang Juni war klar geworden, dass die Koalition aus Grünen, SPD und FDP im Stadtrat keine Mehrheit haben würde – das Aus für die Ampel. Nun könnte statt der FDP die CDU im Mainzer Stadtrat mitregieren. Am Donnerstagabend teilten Grüne, SPD und CDU mit, Koalitionsverhandlungen gestartet zu haben. Während die Ampel-Parteien nur 3o der insgesamt 60 Sitze einnehmen würden, käme die Kenia-Koalition auf eine deutliche Mehrheit von 41 Sitzen im Stadtrat.
„Mainz ist eine der dynamischsten Städte Deutschlands. Wir wollen den Schwung mitnehmen, um den großen Herausforderungen, die auf unsere Stadt in den nächsten Jahren zukommen, gerecht zu werden. Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, haben wir uns geeinigt, gemeinsam in Koalitionsverhandlungen einzutreten, um mit einer starken Mehrheit Mainz fit für die kommenden Jahre zu machen,“ erklärten die Vorsitzenden der Parteien Christin Sauer, Jonas König (beide Grüne), Thomas Gerster (CDU), Jana Schmöller und Ata Delbasteh (beide SPD).
Hauptziele der möglichen Koalition sei es, die Klimaziele bis 2035 zu erreichen, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und eine „zukunftsfähige Verkehrsführung“ in Mainz zu erreichen. „Wir werden gemeinsam dafür arbeiten, dass alle Menschen in Mainz nachhaltig, erfolgreich und sozial gerecht miteinander leben,“ erklärten die Parteivorsitzenden in einer Presseerklärung.
Hintergrund
Bei der Kommunalwahl im Juni wurden die Grünen mit 24,8 Prozentpunkten zur stärksten Kraft im Mainzer Stadtrat gewählt. Es folgten die CDU (23,6 Prozent) und die SPD (19,5 Prozent).
