Neuer Ministerpräsident: Alexander Schweitzer in Mainz vereidigt

Jetzt ist es offiziell: Alexander Schweitzer (SPD) ist neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Er tritt damit die Nachfolge von Malu Dreyer an, die vor drei Wochen überraschend ihren Rücktritt angekündigt hatte.

Neuer Ministerpräsident: Alexander Schweitzer in Mainz vereidigt

Seine Wahl galt als Formsache, die Erleichterung stand ihm nach dem Ergebnis dennoch ins Gesicht geschrieben: Am Mittwochnachmittag ist der ehemalige Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) im Mainzer Landtag zum rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Seine Vorgängerin Malu Dreyer (SPD) hatte ihr Amt nach elf Jahren vorzeitig niedergelegt (wir berichteten).

57 von 100 Stimmen der Landtagsabgeordneten konnte Schweitzer für sich gewinnen – ein Ergebnis, das spontan für Jubelrufe und stehenden Applaus bei den Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP sorgte. 39 Personen stimmten gegen Schweitzer als Ministerpräsidenten, vier enthielten sich. Im Anschluss an die Wahl wurde Schweitzer offiziell vereidigt.

Standing Ovation für Malu Dreyer

Auch weitere Momente der Plenarsitzung sorgten für Standing Ovations. Die Abschiedsrede von Malu Dreyer quittierten die Abgeordneten mit minutenlangem Beifall, nach kurzem Zögern standen auch die Oppositionsparteien auf. Auch nach Schweitzers Vereidigung gab es längeren Applaus von allen Mitgliedern des Landtags.

Der neue Ministerpräsident selbst zeigte sich voller Elan. Auf die Frage des Sitzungspräsidenten, ob er die Wahl annehme, antwortete Schweitzer mit einem lauten „Jawoll“, in seiner Antrittsrede kündigte er an, auch als Ministerpräsident „debattenfreudig“ bleiben zu wollen. Außerdem versprach er, während seiner Amtszeit besonders den ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz zu unterstützen. „All diese Regionen sind unterschiedlich und das ist auch gut so. Aber sie alle müssen wissen: ‘Wir haben die gleichen Chancen.’ Es gibt nur ein Rheinland-Pfalz.“

Schweitzers Nachfolge als Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung tritt Dörte Schall an. Bis zuletzt war die SPD-Politikerin in Nordrhein-Westfalen aktiv, ihre Wurzeln hat sie jedoch in Rheinland-Pfalz. Schall als Ministerin zu ernennen, war Schweitzers erste Amtshandlung als Ministerpräsident. Im Anschluss wurde auch sie im Landtag vereidigt.