„Es fällt mir unendlich schwer, diesen Schritt zu gehen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bei einer Pressekonferenz am Mittwochnachmittag in der Mainzer Staatskanzlei. Bereits am Vormittag wurde bekannt, dass Dreyer ihr Amt vorzeitig an den jetzigen Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) abgeben wird (wir berichteten). Die Gründe für diese Entscheidung haben Dreyer und Schweitzer einige Stunden später in einer gemeinsamen Pressekonferenz erklärt.
„Ich hoffe, Sie haben mich als Ministerpräsidentin mit großer Leidenschaft, großer Kraft und großer Energie erlebt“, so Dreyer. „Die Begegnung mit Menschen hat mir immer Kraft gegeben in diesem Amt. Leider musste ich feststellen, dass diese Kraft endlich ist. Daher ist es für mich die richtige Zeit, mein Amt in andere Hände zu geben.“
Ampel-Koalition steht hinter Schweitzer
Voraussichtlich am 10. Juli wird der Landtag offiziell darüber abstimmen, ob Schweitzer die Nachfolge von Dreyer antritt, bis dahin bleibt sie noch im Amt. Die rheinland-pfälzische Ampelkoalition stehe schon jetzt hinter Schweitzer. In einer gemeinsamen Sitzung am Mittwochvormittag hätten alle Regierungsfraktionen einstimmig für ihn gestimmt. „Ich bin dankbar für das Vertrauen“, sagt Schweitzer dazu. „Das eindeutige Votum für mich hat mir wirklich Kraft gegeben.“
Dass die Ministerpräsidentin ihren Rücktritt nicht nur zwei Jahre vor Ende ihrer Amtszeit, sondern auch noch vor der politischen Sommerpause bekanntgegeben hat, kam für viele überraschend – Dreyer zufolge auch für sie selbst. Mit dem schlechten Europawahl-Ergebnis der SPD – 13,9 Prozent bundesweit, immerhin 17,5 Prozent in Rheinland-Pfalz – habe ihr Entschluss allerdings nichts zu tun. „Die Europawahl hat gar keine Rolle gespielt“, betont Dreyer. „Wir wussten ja, in welcher Lage wir sind. Deshalb habe ich mich auch so verausgabt, um die Kollegen vor Ort noch zu unterstützen.“ Doch genau das habe ihr schließlich gezeigt, dass sie ihrem eigenen Anspruch, immer ihre ganze Kraft zu geben, nicht mehr gerecht werden könne. „Mein Akku lädt nicht mehr so schnell auf.“
„Große Fußstapfen“
Die mittlerweile 63-jährige Dreyer wurde 2013 erstmals zur rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin gewählt. Mit der zweiten Wiederwahl im Jahr 2021 hätte sie eigentlich bis 2026 im Amt bleiben können. Nach ihrem Rücktritt bleiben Alexander Schweitzer nun knapp zwei Jahre bis zur nächsten Landtagswahl. Als Nachfolger von Malu Dreyer habe er „sehr große Fußstapfen“ zu füllen, sagte Schweitzer bei der Pressekonferenz – womit der über zwei Meter große Politiker für einige Lacher sorgte. „Es ist sehr klar, dass nicht weniger als eine Ära zu Ende geht. Alle wissen, wie viel wir dir, liebe Malu, zu verdanken haben.“
Ähnlich wohlwollend äußerte sich auch Dreyer über Schweitzer: „Ich weiß, dass ich das Amt in sehr gute Hände übergeben darf. Er ist der richtige Mann in diesem Moment.“ Bis zur offiziellen Abstimmung am 10. Juli wolle Dreyer ihr Amt weiter normal ausführen. „Danach bin ich frei“, so Dreyer mit einem Lachen. „Das klingt jetzt so flapsig. Aber was tue ich? Ich werde mich ausruhen, ich werde nichts tun – gemeinsam mit meinem Mann und meiner Familie.“
