Es ist eine Frage, die viele Autobesitzer – vor allem in der Innenstadt – mit Sorge umtreibt: Wie geht es weiter mit den Anwohnerparkgebühren und wie teuer wird es in Zukunft? Bislang kostet ein Ausweis 30 Euro pro Jahr. Doch künftig könnte die Gebühr um ein Vielfaches höher liegen. So hatte Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger (Grüne) bereits im letzten Jahr angekündigt, die Gebühren für das Bewohnerparken neu zu ordnen (wir berichteten).
Und auch OB Nino Haase äußerte sich zuletzt in einem Merkurist-Interview deutlich zum Thema. „Der Anwohnerparkplatz ist zu günstig. Der wird auch deutlich teurer. Wir müssen allein schon kostendeckend arbeiten und das sind 2,50 Euro im Monat eben nicht.“ Es müsse auch jedem klar sein, dass acht Quadratmeter in der Innenstadt mehr kosten als 2,50 Euro im Monat, so Haase. Wie Steinkrüger angab, könnte die Gebühr dann in Zukunft zwischen 120 bis 360 Euro liegen. Beschlossen ist aber noch nichts Konkretes. Auf Anfrage von Merkurist ließ die Presseabteilung der Stadt im Dezember mitteilen, dass man sich voraussichtlich Anfang 2025 dazu äußern werde.
„Erhöhung der Gebühren sinnvoll“
Nun sind die Anwohnerparkgebühren auch Thema im Mainzer Stadtrat. So hakte die Fraktion der Mainzer FDP bei der Verwaltung noch einmal nach. Erneut nimmt jetzt Dezernentin Steinkrüger Stellung dazu. Wie die Grünen-Politikern sagt, würde sich die Erhöhung von Anwohnerparkgebühren in Städten grundsätzlich als sinnvoll erweisen, um den begrenzten öffentlichen Raum effizienter zu nutzen und konkurrierende Nutzungsansprüche auszugleichen. „In engen Stadträumen verdrängen parkende Autos oft Fußgänger:innen, Radfahrer:innen und Grünflächen. Höhere Gebühren schaffen Anreize für kleinere Fahrzeuge oder alternative Mobilitätsformen, was den Verkehrsraum entlastet und die Lebensqualität steigert“, erklärt Steinkrüger.
Hierzu erarbeite die Verwaltung derzeit ein Konzept. In Rheinland-Pfalz erlaubt die geltende Verordnung nämlich eine Staffelung der Gebühren nach Fahrzeuggröße oder Haushaltsanzahl, um „Flächengerechtigkeit“ zu fördern. Zusätzliche Einnahmen könnten so für nachhaltige Mobilitätsmaßnahmen wie Radwege oder Grünflächen verwendet werden. Wann jedoch mit einer Entscheidung über die Anwohnerparkgebühren zu rechnen ist, deutet die Dezernentin nur vage an. „Sobald eine Lösung für Mainz erarbeitet ist, wird diese über den Fachausschuss auch im Stadtrat eingebracht.“ Diese werde entsprechend des Stadtratsbeschluss zum Haushalt 2025 in diesem Jahr erfolgen. Daran schließe sich auch die Information der Bürger an.
