Gute Nachrichten für die Mitarbeiter des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz: Der Standort bleibt nicht nur erhalten, sondern wird mit 1,1 Milliarden Euro gestärkt. Wie der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Thorsten Rudolph (SPD) am Dienstag mitteilt, hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Standortgarantie für die Behörde ausgesprochen.
„Es gibt eine Standortgarantie für Koblenz, es wird kein Personal abgebaut und Koblenz bleibt der Hauptstandort des BAAINBw“, freut sich Rudolph. Die Zusage habe der Minister am vergangenen Samstag bei einem Besuch in der Rhein-Mosel-Halle gemacht.
Sorge um Verlagerung führte zu Abgeordneten-Brief
Hintergrund der Zusage waren Überlegungen im Verteidigungsministerium, im Zuge einer Reform des Beschaffungswesens einzelne Aufgabenbereiche des Amtes zu verlagern. Dies hatte für Unsicherheit bei den Beschäftigten gesorgt. Aus diesem Grund hatten sich sieben Abgeordnete aus der Region – Thorsten Rudolph (SPD), Josef Oster (CDU), Tanja Machalet (SPD), Daniel Baldy (SPD), Mechthild Heil (CDU), Marlon Bröhr (CDU) und Harald Orthey (CDU) – in einem gemeinsamen Brief an den Minister gewandt. Sie forderten darin, die gewachsenen Strukturen zu sichern und eine Zersplitterung zu vermeiden (wir berichteten).
In seiner Antwort an die Abgeordneten schrieb Pistorius wörtlich: „Am Standort Koblenz und an der dortigen personellen Ausstattung soll dabei explizit festgehalten werden. […] Das BAAINBw wird auch in Zukunft die zentrale und wichtige Rolle für unsere Beschaffung spielen, die es innehat.“
Endgültiges Konzept wird im April erwartet
Die endgültigen Details der Reform werden für April erwartet, wenn das Verteidigungsministerium sein Konzept vorlegt. Der SPD-Abgeordnete Rudolph kündigte an, sich weiterhin dafür einzusetzen, dass Koblenz der zentrale Standort für Entwicklung, Beschaffung und Nutzung für alle Teilstreitkräfte – also Land, Luft, See und Cyberraum – sein müsse.
Zusätzlich zu den Neuigkeiten über das BAAINBw wurde am Rande des Termins in Koblenz eine weitere wichtige Entscheidung bekannt. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) verkündete, dass sich Bund und Land über die langfristige Finanzierung des Medizincampus in Koblenz geeinigt haben.
