In einem gemeinsamen Brief an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) äußern mehrere Bundestagsabgeordnete aus Koblenz und der Region ihre Sorge um die Zukunft des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw). Sie befürchten weitreichende negative Folgen durch eine geplante Umstrukturierung.
Das Schreiben wurde von den Koblenzer Abgeordneten Josef Oster (CDU) und Dr. Thorsten Rudolph (SPD) sowie weiteren Parlamentariern aus den umliegenden Wahlkreisen unterzeichnet. Darin kritisieren sie Pläne, einzelne Bereiche des Amtes an andere Standorte zu verlagern. Eine solche Zersplitterung könnte die Leistungsfähigkeit der Behörde schwächen und die Belegschaft verunsichern, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung. Die Abgeordneten heben die enorme Bedeutung des BAAINBw für das nördliche Rheinland-Pfalz hervor. Mit mehr als 6.000 Beschäftigten sei die Koblenzer Behörde einer der größten Arbeitgeber der Region und ein wichtiger wirtschaftlicher Stabilitätsfaktor.
Stabile Strukturen statt neuer Baustellen
Grundsätzlich unterstützen die Politiker die vom Ministerium angestoßene Reform des Beschaffungswesens, um die Bundeswehr schneller auszurüsten. Allerdings habe das BAAINBw zuletzt mit einer Rekordzahl an genehmigten Rüstungsvorhaben bewiesen, dass es dieser Aufgabe gewachsen sei. Die Überlegung, funktionierende Bereiche aufzuteilen, sehen sie daher kritisch. Man laufe Gefahr, „bestehende Leistungsfähigkeit zu beeinträchtigen, anstatt sie nachhaltig zu stärken“.
Josef Oster warnt vor den Konsequenzen: „Der Fachkräftemangel ist ein bundesweites Problem. Ihn löst man nicht, indem man in Koblenz gut funktionierende Strukturen weiter zersplittert oder bewährte Teams auseinanderreißt.“ Sein Kollege Dr. Thorsten Rudolph ergänzt, dass man sich keine Strukturdebatten leisten könne, die Kräfte binden und Unsicherheit schaffen. Die klare Kernaufgabe sei, „die Bundeswehr so schnell wie möglich verteidigungsfähig auszustatten“.
Appell für Transparenz und Vorsicht
Die Annahme, an anderen Orten leichter Personal zu finden, halten die Abgeordneten für zu kurz gegriffen. Schon jetzt sei das BAAINBw an mehreren Standorten vertreten, ohne dass sich daraus klare Vorteile bei der Personalgewinnung ergeben hätten. Eine weitere Aufteilung würde stattdessen Führungs- und Entscheidungswege verkomplizieren.
Zudem erinnern die Parlamentarier an Erfahrungen aus früheren Behördenreformen. Diese hätten oft zu langen Phasen der internen Neuorganisation geführt, während die eigentlichen Aufgaben in den Hintergrund traten. Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage sei dieses Risiko besonders hoch. Sie appellieren daher an Minister Pistorius, bei der Reform mit größter Sorgfalt vorzugehen, die gewachsenen Strukturen in Koblenz zu berücksichtigen und die Beschäftigten frühzeitig einzubinden.
