Eine „Guerillaaktion“ nennt die Stadtverwaltung das Vorgehen eines E-Scooter-Anbieters, der Hunderte neue Roller in Worms zum Ausleihen aufgestellt hatte.
Denn die Fahrzeuge seien ohne Genehmigung im Stadtgebiet aufgestellt worden. Diese „Sondernutzungserlaubnis“ sei immer dann notwendig, wenn öffentliche Straßen oder Plätze genutzt werden sollen, heißt es in einer Meldung von Montag. Erteilen könne diese Erlaubnis ausschließlich die jeweilige Kommune – kostenpflichtig.
E-Scooter müssen verschwinden
Daher werde die Stadt nun gegen das unerlaubte Aufstellen der E-Scooter vorgehen: Sie sollen wieder verschwinden, so Bürgermeisterin Stephanie Lohr (CDU) und Stadtentwicklungsdezernent Timo Horst. Der Anbieter müsse sie also wieder einsammeln. „Als Verwaltung tragen wir dafür Sorge, dass sich alle an Recht und Ordnung halten. Dass hier einfach Fakten geschaffen wurden, werden wir nicht hinnehmen.“ Zudem zweifeln sie daran, dass der Anbieter aus „Unkenntnis gehandelt“ habe. Stattdessen bezeichnen sie sein Verhalten als „fragwürdig und dreist“.
Denn er habe weder abgewartet, wie die Stadt auf seine Anfragen reagiert, noch habe er diese an die Straßenverkehrsbehörde geschickt. Stattdessen habe er Personen in der Verwaltung angeschrieben, die gar nicht dafür zuständig und zu der Zeit gar nicht anwesend gewesen seien. Eine Prüfung der eingereichten Unterlagen sei in der kurzen Zeit daher gar nicht möglich gewesen, so die Verwaltung.
E-Scooter-Anbieter zeigt sich „irritiert“
Wichtig sei vor allem, dass Zonen von der Stadtverwaltung festgelegt würden, in denen das Parken der Scooter verboten ist. „Was wir definitiv nicht wollen, ist, dass die E-Scooter kreuz und quer im Stadtgebiet abgestellt werden können“, so Lohr und Horst. Auch Fußgänger müssten vor den „Flitzern“ geschützt werden. Die beiden vermuten, dass der Anbieter nicht das Backfisch-Fest abwarten wollte, da er hier ein gutes Geschäft erwartete.
Das Unternehmen indes zeigt sich „irritiert von den Ausführungen der Stadt Worms“, teilt Tier-Pressesprecherin Luisa Lindenthal gegenüber der Wormser Zeitung mit. Man habe die Stadt über die übergeordnete Mailadressen der Stadtplanung und der Verkehrsinfrastruktur seit Mai mehrfach kontaktiert. Außerdem habe man in der Sondernutzungssatzung der Stadt Worms keinen konkreten Hinweis „auf eine Erlaubnispflicht für E-Scooter-Sharing“ finden können. Die angekündigte Anordnung der Stadt, die E-Scooter zu entfernen, sei bislang auch noch nicht eingegangen (Stand: 3. September). Daher wolle das Unternehmen nun selbst die Stadtverwaltung kontaktieren. Bis dahin wolle man abwarten.
