Seit dem Schuljahr 2011/12 essen alle Schüler der Wormser Geschwister-Scholl-Schule kostenlos zu Mittag. An den sechs anderen Ganztagsschulen im Stadtgebiet gibt es ein solches Angebot nicht. Wie Carsten Schneider-Wiederkehr aus der Pressestelle der Stadtverwaltung erläutert, ist die Geschwister-Scholl-Schule im Vergleich die einzige verpflichtende Ganztagsschule in Worms. Dort sei das gemeinsame Mittagessen Teil des pädagogischen Konzepts und für alle Schüler verpflichtend. Kein Schüler dürfe hiervon ausgeschlossen werden, so die Stadt.
Landesrechnungshof: Eltern sollen mehr zahlen
Jährlich wendet die Stadt Worms Hunderttausende Euro für die Mittagsverpflegung an ihren Schulen auf – Tendenz steigend. Laut Angaben der Stadtverwaltung waren es 2023 konkret circa 615.000 Euro, davon entfielen circa 140.000 Euro auf die Geschwister-Scholl-Schule. Rund 37 Prozent der Kosten haben die Eltern getragen, sagt Schneider-Wiederkehr auf Merkurist-Anfrage.
Nach Auffassung des Landesrechnungshofs sei dies unzureichend, wie aus einer Verwaltungsvorlage hervorgeht. Die Stadt Worms habe die haushaltsrechtliche Pflicht, „die maximalen Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen“, heißt es. Die Stadt habe aus diesem Grund die Eltern mehr an den Kosten zu beteiligen, auch an der Geschwister-Scholl-Schule. Obwohl das Mittagessen dort rechtlich verpflichtend ist, rechtfertigt das in den Augen der Landesbehörde nicht, dass das Mittagessen kostenlos angeboten wird, da der Stadt Einnahmen verloren gehen, die sie wegen der schwierigen Haushaltssituation eigentlich dringend brauchen würde.
Stadtrat hält dagegen
Die Stadtverwaltung hat im Oktober die Kostenbeiträge der Eltern in den zuständigen Fachausschüssen zur Debatte gestellt. Im Bildungs- und Schulträgerausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss haben die Ratsfraktionen höheren Elternbeiträgen zugestimmt. So sollen Eltern im nächsten Schuljahr 4,10 Euro pro Essen zahlen. Gleichzeitig wurde aber dafür votiert, dass das Mittagessen an der Geschwister-Scholl-Schule auch im nächsten Schuljahr für alle gleichermaßen kostenfrei bleibe. An den anderen Ganztagsschulen sollen Kinder aus finanziell bedürftigen Familien ihr Mittagessen für einen Euro pro Mahlzeit vergünstigt erhalten dürfen.*
Der Stadtrat soll am 20. November die Ausschussempfehlungen bestätigen. Im Grundsatz hat der Stadtrat bereits im April 2008 beschlossen, dass Kinder aus sozial schlechter gestellten Familien nicht aus finanziellen Gründen von der Teilnahme am Mittagessen in den Ganztagsschulen ausgeschlossen sein sollen.
*Dies gilt für Kinder, die keinen Anspruch aus dem Leistungspaket „Bildung und Teilhabe“ (BuT) haben, aber an der kostenlosen Schulbuchausleihe teilnehmen dürfen. Dabei subventionieren das Land Rheinland-Pfalz und die Stadt Worms das Mittagessen dieser Kinder – eine freiwillige Leistung der Stadt Worms, bei der die Landeszuschüsse aus dem Sozialfonds Rheinland-Pfalz nicht ausreichend kostendeckend seien, so die Verwaltungsvorlage.
