CDU, SPD und Worms will weiter haben am Samstag (7. Juni) einen Koalitionsvertrag für den Wormser Stadtrat unterschrieben. Wie der SWR berichtet, verfügen die Parteien zusammen über 33 von 52 Sitzen.
Drei Stellungnahmen zum Koalitionsvertrag
Laut dem Bericht stehen Investitionen in Kitas und Schulen im Zentrum des Koalitionsvertrags, aber auch das Gemeinschaftsgefühl soll gestärkt werden.
SPD-Unterbezirksvorsitzender Timo Horst bezeichnete Schulen und Kitas als „Grundlage für alles, was später kommt“. CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Karlin betonte, dass die Stadtgesellschaft wieder zusammengeführt werden solle. Mathias Englert von Worms will weiter hingegen erklärte als Ziel, dass es den Menschen in Worms nach dieser Wahlperiode „wieder besser gehe“.
Es ist das erste Mal, dass in Worms eine Dreierkoalition regiert. Grund dafür ist das starke Abschneiden der AfD bei der Kommunalwahl mit knapp 20 Prozent. Eine Zweierkonstellation war rechnerisch damit nicht mehr möglich.
Schnelle Einigung nach Scheitern mit Grünen
Dem Medium zufolge hatten CDU und SPD zunächst monatelang mit den Grünen verhandelt. Nach dem Scheitern dieser Gespräche im April sei der neue Koalitionsvertrag in nur drei Gesprächsrunden ausgehandelt worden.
Der Vertrag soll die Arbeitsgrundlage bis zur nächsten Stadtratswahl 2029 bilden. Zu den Vorhaben gehören unter anderem die Prüfung eines Jugendzentrums am Bahnhof, der Bau weiterer Wohnungen, die Aufwertung des Rheinufers und die Stärkung der Gründerszene.
