Am Mittwochmorgen haben Ermittler im Kreis Alzey-Worms eine Durchsuchung im Zusammenhang mit Hass und Hetze im Internet durchgeführt. Der Einsatz fand im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags gegen Hasspostings statt, wie der SWR berichtet.
Insgesamt gab es 65 Durchsuchungen in allen 16 Bundesländern, koordiniert vom Bundeskriminalamt (BKA). Ziel war es, mutmaßliche Verfasser von strafbaren Hassbotschaften im Internet zu vernehmen und Beweismittel zu sichern.
Laut dem rheinland-pfälzischen Innenministerium hat eine dieser Durchsuchungen im Kreis Alzey-Worms stattgefunden. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ermittelt in dem Fall. Weitere Details zu der Aktion im Kreis sind bislang nicht bekannt.
Hass und Hetze vor allem aus dem rechten Spektrum
Dem BKA zufolge stammen etwa zwei Drittel der strafbaren Hasspostings aus dem rechten Spektrum. Es gebe aber auch Einzelfälle aus dem linken, religiösen oder ausländischen Bereich. Die häufigsten Straftaten seien Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Beleidigung.
Die Zahl der gemeldeten Hasspostings ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Zwischen 2021 und 2024 hat sie sich mehr als vervierfacht. Das BKA ruft dazu auf, Hasspostings bei der Polizei oder bei Online-Meldestellen wie „REspect!“ zu melden.
