In der vergangenen Sitzung des Sozialausschusses ging es um die Zuweisungszahlen für Worms. Diese zeigen auf, wie viele Asylbewerber die Nibelungenstadt aufnehmen soll. Die Zuweisungenzahlen erfolgen landesweit pro Kommune und werden durch das Land vorgegeben.
2022 die höchsten Neuaufnahmen in Worms
Die Stadtverwaltung geht in diesem Jahr von rund 200 asylsuchenden Personen aus. Die meisten Zuweisungen gab es 2022 (insgesamt 1058), was mit dem Ukrainie-Krieg zusammenhängt. Das übertrifft selbst die Jahre 2015 (767 Zuweisungen) und 2016 (433). Circa 53 Prozent der Asylbegehren würden nach Angaben der Stadt anerkannt.
Circa 25 Prozent der Menschen, die in Worms Asylleistungen beziehen, stammen aus der Türkei. Dort sind es zum überwiegenden Teil Minderheiten, zum Beispiel Kurden, die nach Worms kommen. Weitere Herkunftsländer sind Syrien, Somalia, die Ukraine und Afgahnistan. Ein Viertel stammt aus anderen Ländern. Die Herkunftsverteilung ist mit anderen Kommunen vergleichbar.
Keine Neuaufnahmen mehr?
Auch wenn Worms 2024 weniger Flüchtlinge aufnehmen muss, bleiben die Zahlen weiterhin auf hohem Niveau, sagt die Stadt. „Das stellt die Verwaltung vor administrative und organisatorische Herausforderungen, insbesondere bei der Unterbringung dieses Personenkreises.“ Der Oberbürgermeister fand deutlichere Worte: „Wir sind kurz davor, keine weiteren Flüchtlinge mehr aufzunehmen“, wird OB Adolf Kessel (CDU) in der Wormser Zeitung aus einer Stadtratssitzung im Oktober zitiert. In der Sitzung ging es unter anderem um gestiegene Kosten im Asylbereich, da die Stadt von geringeren Zuweisungszahlen ausging.
Allgemein steht der Haushalt der Stadt Worms unter Druck, da insbesondere der Sozialbereich für hohe ungedeckte Ausgaben sorgt. Darin sticht aber der Bereich Asyl kostenmäßig nicht heraus. Im Vergleich sorgen andere Leistungen für deutlich höhere Ausgaben. Die Schwierigkeit liegt offenbar darin, Wohnraum für die Flüchtlinge zu finden. Dabei analysiert die Verwaltung unter Berücksichtigung der Anerkennungsquote, „wie viele Flüchtlinge aufgrund mehrjähriger Bleibeperspektiven auch auf Wohnraum auf dem allgemeinen Wohnungsmarkt zurückgreifen werden“.
Die Stadtverwaltung reagiert auf den Zustrom, indem sie verstärkt private Wohnungen anmietet. Dabei achte sie auf die gesetzlichen Kündigungsfristen und angemessene Mietpreise. Damit soll die Stadt „schnellstmöglich auf veränderte Zuweisungszahlen reagieren können“, wie sie selbst schreibt. Auch andere Kommunen in der Region versuchen, Flüchtlinge dezentral unterzubringen. So sucht der Landkreis Mainz-Bingen offensiv nach Wohnungen. Die Gemeinschaftsunterkünfte wurden in Worms nur moderat ausgebaut, so die Stadt. Aktuell ist an der Klosterstraße eine weitere Gemeinschaftsunterkunft geplant. Der Stadtrat gab in seiner jüngsten Sitzung für den Betrieb grünes Licht.
