Wegen einer kurzfristigen Entscheidung der Behörden muss eine für Montagabend (16. September) geplante Demonstration auf der Theodor-Heuss-Brücke verlegt werden. Das teilt der Landesverband Rheinland-Pfalz der Partei Volt mit, die zu der Kundgebung aufgerufen hatte.
Neuer Veranstaltungsort bekanntgegeben
Ursprünglich wollte die Partei mit einer Menschenkette gegen die geplante Einführung von Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen demonstrieren. Dafür rief die Partei die Bürger auf, sich ab 18 Uhr auf der Brücke zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen zu versammeln. Nun untersagten die Behörden jedoch, die Veranstaltung auf der Theodor-Heuss-Brücke auszurichten.
Wie Volt angibt, hätten die Behörden die Entscheidung mit der Zuständigkeit (nur ein Pfeiler der Theodor-Heuss-Brücke liegt in der Verantwortlichkeit von Mainz) und der „besonders relevanten Infrastruktur am Regierungsviertel“ begründet. Obwohl Volt die Demo in Mainz und Wiesbaden angemeldet habe, gehe man nun auf den Kompromissvorschlag Ernst-Ludwig-Platz in Mainz ein, damit die Demonstration überhaupt stattfinden kann, so die Partei in einem Statement.
„Es ist schier unglaublich , dass uns nun schon innerdeutsche Grenzübertritte für friedliche Demonstrationen verwehrt werden“, sagt Ron-David Röder von Volt. Auf dem Ernst-Ludwig-Platz in Mainz will die Partei nun um 18 Uhr „für Frieden, Zusammenarbeit und Menschlichkeit“ werben. Wie die stellvertretende Vorstandsvorsitzende von Volt Rheinland-Pfalz, Stefanie Ludwig, sagt, seien „Grenzkontrollen und Abschottung nicht die Zukunft Europas“.
