OB Mende bezieht Stellung zu den drei neuen Corona-Maßnahmen in Wiesbaden

Weil die Zahl der Corona-Neuinfektionen stark gestiegen ist, musste die Stadt neue Maßnahmen beschließen. Dass es dafür auch Kritik gab, kann OB Mende verstehen.

OB Mende bezieht Stellung zu den drei neuen Corona-Maßnahmen in Wiesbaden

„Im Vergleich zu dem, was andere Kommunen gemacht haben, sind unsere Maßnahmen wenig einschneidend“, sagt Wiesbadens Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD) in seinem aktuellen Wochenvideo auf Facebook. Damit nimmt er Bezug auf die drei neuen Regeln, die die Stadt eingeführt hat, nachdem die Corona-Ampeln am Sonntag erst auf Gelb und am Mittwoch schließlich auf Rot umgesprungen ist.

Drei neue Regeln seit Freitag

Nur nur 50 Besucher sind auf auf Feiern und Veranstaltungen ohne Genehmigung des Gesundheitsamtes erlaubt, Mund und Nase müssen nicht nur in Bussen und Bahnen, sondern auch an den Haltestellen bedeckt werden und zwischen Mitternacht und 6 Uhr am Morgen darf kein Alkohol mehr verkauft werden, das hat die Stadt entschieden. Gelten sollen die Regeln mindestens bis zum 21. September.

„Wir wollten abgewogen, verhältnismäßig und mit Augenmaß handeln.“ - OB Gert-Uwe Mende (SPD)

Dabei habe die Stadt, so erzählt Mende, mehr als 40 mögliche Maßnahmen besprochen und geprüft. „Wir wollten abgewogen, verhältnismäßig und mit Augenmaß handeln“, so das Stadtoberhaupt. Ausschlaggebend für die Maßnahmen seien dabei die gestiegenen Infektionszahlen in Wiesbaden gewesen. Mende spricht von „einer Situation, in der als Landeshauptstadt handeln mussten“, das sei auch die Erwartung des Eskalationskonzeptes des Landes gewesen. Denn die Verantwortung, Maßnahmen bei vielen Neuinfektionen zu treffen, liegt in Hessen bei den Kommunen. Genaue Vorschriften gibt es dabei nicht.

Lob vom Ministerpräsidenten

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) lobte die Herangehensweisen der hessischen Städte mit gehäuften Neuinfektionen. Neben Wiesbaden haben auch Hanau und Offenbach bereits neue Regeln aufgestellt, die lokal greifen und Neuansteckungen vermeiden sollen.

„Das Infektionsgeschehen ist ausgesprochen dynamisch.“ - OB Gert-Uwe Mende (SPD)

In Wiesbaden betont Mende dabei: „Wir haben eine Zahl von Neuinfektionen wie zu keinem Zeitpunkt in der Pandemie. Das Infektionsgeschehen ist ausgesprochen dynamisch.“ Die Krankenhäuser stünden aber noch nicht vor großen Herausforderungen. Einen Grund dafür sieht der OB darin, dass viele Erkrankte in jungem Alter seien. Die meisten Ansteckungen hat es laut Gesundheitsamt zuletzt unter Reiserückkehrern und auf Feiern gegeben. Der nächtliche Alkoholverkauf und die neue Obergrenze für Veralstaltungsteilnehmer sollen genau an dieser Stelle ansetzen.

„Ich habe Verständnis für all diejenigen, die jetzt enttäuscht sind“, sagt Mende. Vor allem Gastronomen, Kulturschaffende und Veranstalter leiden nämlich unter den neuen Regeln. Einige Veranstaltungen, die für September mit viel Vorlauf geplant waren, müssen nun ausfallen. Aber: „Wir wollen natürlich auch dort, wo es möglich ist, Ausnahmen zulassen“, versichert Mende. Durch ein gutes Hygienekonzept kann so zum Beispiel auch der Schlachthof wiedereröffnen (wir berichteten). Jedoch gibt Mende zu bedenken, dass die Prüfungen durch das Gesundheitsamt Zeit in Anspruch nehmen, für Kritik in diesem Punkt habe er Verständnis. (nl)

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