Gericht weist Eilantrag ab: Maskenpflicht bleibt rechtens

Keine Gründe zur Abschaffung

Gericht weist Eilantrag ab: Maskenpflicht bleibt rechtens

Die Maskenpflicht in Hessen bleibt bestehen. Zu diesem Urteil kam der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel. Ein Mann hatte einen Eilantrag dagegen eingelegt, weil er sich in seinem Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit in rechtswidriger Weise beeinträchtigt fühlte.

Am Mittwochmorgen erklärte der VGH, dass die Maskenpflicht in Geschäften, Bankfilialen und anderen Einrichtungen nicht außer Vollzug gesetzt werde und der Eilantrag abgelehnt sei. Die Maskenpflicht habe sich nach der Prüfung nicht als offensichtlich rechtswidrig erwiesen. „Der Eingriff erfolge zu einem legitimierten Zweck, nämlich dem Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und insbesondere einer Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystem“, so der VGH in einer Mitteilung.

Nach Meinung des VGH dürfte die Maßnahme auch geeignet und notwendig sein, um dieses Ziel zu erreichen. Selbstisolierung, eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten- und Niesregeln und das Abstandhalten seien zwar die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen. Darüber hinaus sei aber nach jetzigem Kenntnisstand auch das Tragen einer Maske ein Baustein zur Bekämpfung der Pandemie.

Der Antragsteller hatte außerdem begründet, durch die Maskenpflicht komme es zu Engpässen im Gesundheitssystem, da die Bevölkerung sich mit hochwirksamen, eigentlich dem medizinischen Personal vorbehaltenen, Masken eindecken würde. Ein solches Verhalten lies sich in den Supermärkten allerdings nicht feststellen.

Auch sein Einwand, der Schutz durch eine Maske wiege den Menschen in „trügerischer Sicherheit“ überzeugte das Gericht nicht. Denn auch wenn es noch an gesicherten wissenschaftlichen Belegen für den Erfolg der Masken fehle, erschien es dem Gericht zumindest als plausibel, dass dadurch Tröpfchen, die beim Sprechen, Husten oder Niesen ausgestoßen werden, in ihrer Reichweite eingeschränkt und Übertragungen damit verhindert werden. (ms)

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