Pünktlich zum Schuljahresbeginn fordert der Verein Wiesbaden neu bewegen e. V., an stark genutzten Schulwegen in Wiesbaden Tempo 30 einzuführen. Wie der Verein mitteilt, schaffe eine Reform der Straßenverkehrsordnung (StVO) dafür die rechtlichen Grundlagen.
Grundlage der Forderung ist eine StVO-Novelle, die seit Oktober 2024 gilt. Demnach soll an Hauptstraßen, die Teil von hochfrequentierten Schulwegen sind, in der Regel Tempo 30 gelten. Ein Nachweis über eine besondere Gefahrenlage sei dafür nicht mehr nötig. Auch die bisherige Beschränkung auf eine Streckenlänge von 300 Metern oder ein direkt an der Straße liegendes Schultor entfalle.
„Der Gesetzgeber hat den Weg frei gemacht, um Kinder auf ihrem täglichen Schulweg wirksamer zu schützen. Es ist unverständlich, warum die Wiesbadener Behörden diesen rechtlichen Spielraum zum Schulstart noch immer ungenutzt lassen“, kritisiert der Vereinsvorstand.
Verein kritisiert Zögern der Behörden
Dass die Straßenverkehrsbehörde zunächst die Schülerzahlen auf den Wegen erfassen möchte, bevor sie handelt, sieht der Verein kritisch. Laut einer Einschätzung von Dr. Almut Neumann, Richterin am Verwaltungsgericht Berlin, können Behörden einen Schulweg bereits als hochfrequentiert einstufen, wenn er von zehn Kindern genutzt wird. Bei kleinen Schulen reichten zehn Prozent der Schüler aus.
„Für zeitaufwendige manuelle Zählungen gibt es keinen Grund“, betont der Verein. Die Schulwegpläne für Grundschulen lägen der Stadt bereits vor und anonymisierte Meldedaten der Schulen könnten die nötigen Fakten liefern. „Wer jetzt monatelang Zählteams losschickt, verschleppt notwendige Sicherheitsmaßnahmen auf dem Rücken der Kinder.“
Hier besteht laut Verein Handlungsbedarf
Der Verein sieht an zahlreichen Hauptstraßen sofortigen Handlungsbedarf. Als Beispiele nennt er die Straße „In der Witz“ und die „Wiesbadener Straße“ in Mainz-Kastel, die „Schönbergstraße“ in Dotzheim, die „Kirschblüten-“ und „Quellbornstraße“ in Frauenstein sowie die „Bierstädter Straße“ im Stadtteil Südost. Dies seien nur fünf von insgesamt über 70 Schulen in Wiesbaden.
Um die Forderung zu untermauern, verweist der Verein auf eine Statistik der Unfallkasse Hessen. Demnach verunglücken in Wiesbaden jährlich über zehn Schüler auf dem Schulweg schwer, weitere 150 werden leicht verletzt. Der Verein appelliert an die Straßenverkehrsbehörde, schneller zu handeln, um die Schüler besser zu schützen.
