Wegen Corona: Citybahn-Bürgerentscheid verschiebt sich

Termin Ende Juni nicht zu halten

Wegen Corona: Citybahn-Bürgerentscheid verschiebt sich

Wegen der anhaltenden Pandemie des Coronavirus’ kann der Bürgerentscheid zur geplanten Citybahn in Wiesbaden nicht wie geplant vor den Sommerferien stattfinden. Das gab Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende am Dienstag bekannt.

Die bisherige Planung sah vor, dass die Stadtverordnetenverammlung Ende März ein Vertreterbegehren zu dem geplanten Straßenbahnprojekt in Wiesbaden beschließt. Dieses sollte dann am 28. Juni stattfinden. Der Magistrat hat am Dienstag schon einen entsprechenden Beschluss befasst.

Durch die Coronakrise sei dieser Zeitplan jedoch aktuell wohl nicht mehr einzuhalten: „Weder ist absehbar, dass die Stadtverordnetenversammlung unter diesen Rahmenbedingungen am 26. März die notwendige ausführliche Debatte führen kann, noch sind derzeit die bereits geplanten Bürgerinformationsveranstaltungen denkbar. Ebenfalls ist noch völlig offen, ob am 28. Juni eine Lage eingetreten ist, die einen Bürgerentscheid zuließe“, so der Oberbürgermeister.

Der neue Zeitplan sieht – vorbehaltlich der weiteren Entwicklung im Zusammenhang mit dem Coronavirus – vor, dass die Stadtverordnetenversammlung am 13. Mai das Vertreterbegehren beschließt. Dieses soll von da ab in einem Zeitraum von drei bis sechs Monaten stattfinden. „Diese Terminverschiebung war angesichts der dramatischen Entwicklung der vergangenen Tage hin zu einem nahezu völligen Erliegen des öffentlichen Lebens vor Kurzem noch nicht absehbar“, sagt Mende. Man habe alles versucht, den alten Terminplan einzuhalten. Die Verschiebung ändere jedoch nichts daran, dass der Bürgerentscheid stattfindet. (ms)

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