Bürgerinitiative fordert Briefwahl-Abstimmung über Citybahn

Wahlbeteiligung soll erhöht werden

Bürgerinitiative fordert Briefwahl-Abstimmung über Citybahn

Die Bürgerinitiative „Pro Citybahn“ fordert, dass der Bürgerentscheid über die Citybahn per Briefwahl abgehalten wird. Im Vorfeld soll jedoch der Wahlkampf ermöglicht werden. Das geht aber erst wieder, wenn der Verlauf der Corona-Pandemie es zulässt.

Als Grund für ihre Forderung führt die Bürgerinitiative Erfahrungen aus der bayerischen Kommunalwahl im März dieses Jahres an. Durch den flächendeckenden und automatischen Versand der Briefwahlunterlagen konnte die Wahlbeteiligung an der Kommunalwahl in vielen bayerischen Städten signifikant erhöht werden.

Darüber hinaus würde ein solches Verfahren die Wahlhelfer entlasten — und die Wiesbadener müssten nicht den Weg ins nächste Wahllokal auf sich nehmen. Je nach aktueller Lage der Corona-Pandemie sei diese Art der Abstimmung auch sicherer für die Beteiligten.

Dem gegenüber steht jedoch die Forderung von „Pro Citybahn“, die Abstimmung erst dann stattfinden zu lassen, wenn die Lage in Wiesbaden es wieder zulasse, auch Vor-Ort-Wahlkampf für das Verkehrsprojekt zu betreiben. Informationsveranstaltungen können nach Ansicht der Bürgerinitiative nicht durch Werbung per Post oder im Netz ersetzt werden. „Es muss sichergestellt sein, dass solche Veranstaltungen auch in den Wochen vor dem Entscheid stattfinden können“, so „Pro Citybahn“ in einer Mitteilung.

Wann dies wieder möglich sein wird, kann zum derzeitigen Zeitpunkt niemand abschätzen. Und damit könnte — ginge es nach den Forderungen der Bürgerinitiative — auch das Wiesbadener Verkehrsprojekt in weite Ferne rücken. (ab)

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