Gericht weist Klage ab: Corona kein Grund für Freistellung von Abiturprüfungen

Eine Schülerin wollte vor dem Wiesbadener Amtsgericht erreichen, dass die diesjährigen Abiturprüfungen in Hessen verschoben werden. Das Gericht lehnte den Eilantrag jedoch ab.

Gericht weist Klage ab: Corona kein Grund für Freistellung von Abiturprüfungen

Aufgrund der andauernden Coronakrise hatte eine Abiturientin beim Wiesbadener Amtsgericht beantragt, die Klausuren für alle hessischen Abiturienten zu verschieben. Ihrer Argumentation, für die Teilnehmer bestehe eine gesundheitliche Gefahr, folgte das Amtsgericht jedoch nicht.

Die Gründe dafür sind vielfältig. Zum einen fehle der Schülerin die Antragsbefugnis, über die Abiturprüfungen im ganzen Bundesland zu entscheiden. Auch ihre eigenen Klausuren werden nicht ausgesetzt, da alle Schulen im Land den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) folgen. Durch die Maßnahmen des RKI soll sichergestellt werden, dass die Gesundheit der Schüler und Lehrer durch die Prüfungen nicht beeinträchtigt wird.

Möglich wurden die Maßnahmen durch einen Erlass des Hessischen Kultusministeriums. Darin wird insbesondere ein ausreichender Abstand zwischen den Schülern sowohl auf dem Pausenhof als auch im Prüfungsraum gefordert. Generell sollen auch weniger Menschen in den Prüfungsräumen sein und diese regelmäßig gelüftet werden.

Wie das Wiesbadener Amtsgericht feststellte, sei die Schule, die die Antragstellerin besucht, den Vorgaben des RKI nachgekommen. Falls die Schüler untereinander doch nicht immer den gebotenen Mindestabstand halten, würde aber auch das nicht zu einer Verschiebung der Prüfungen führen, da die Schülerin ja auch selbst für genügend Abstand sorgen könnte. Denn außer den Prüflingen würden sich derzeit ohnehin keine Schüler an und in den Schulen befinden. (ms)

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