„Fantasieschild“ versperrt Parkplätze in der Innenstadt

Immer wieder fallen kurzfristig Parkplätze in der Stadt weg, weil jemand den Platz für eine Baustelle oder als Ladezone braucht. Das ist an Genehmigungen verknüpft, die nicht jeder einhält.

„Fantasieschild“ versperrt Parkplätze in der Innenstadt

Eigentlich ist es kein ungewohntes Bild, das sich der Wiesbadenerin Martina in den vergangenen Tagen in der Unteren Albrechtstraße geboten hat. Sechs Parkplätze waren abgesperrt — scheinbar aufgrund von Bauarbeiten. Martina kam in diesem Fall allerdings etwas komisch vor.

„Solche Schilder kannte ich bisher nicht“, sagt sie. Sie nennt sie „Fantasieschilder“, denn sie sehen tatsächlich nicht ganz so aus, wie eines, das normalerweise auf ein absolutes Halteverbot hinweist:


Der Pfeil sitzt nicht wie gewohnt in einem blauen Feld am unteren Rand des Schildes und das rote Kreuz ist verdreht. Auch der Hinweis unter dem vermeintlichen Verkehrsschild sieht eher aus, als wäre er selbstgemacht und verrät zudem kein konkretes Datum. Martina fragt sich, ob das Ganze so korrekt ist und wer solche Schilder kontrolliert.

Schilder brauchen Genehmigung

Wer in Wiesbaden eine Ladezone braucht, Bauzäune oder ähnliches im öffentlichen Raum aufstellen will, braucht dafür eine Genehmigung der Straßenverkehrsbehörde. Für verschiedene Anliegen gibt es auf der Webseite der Stadt verschiedene Anträge. Geht es um Bauzäune und anderes Baustellenzubehör, dann reicht den Antrag in der Regel die Baufirma ein. Zieht jemand um, dann muss er selbst eine Ausnahmeregelung beantragen und sich auch darum kümmern, entsprechende Schilder aufstellen zu lassen. Dafür muss eine Beschilderungsfirma beauftragt werden, die unter anderem eine Schulung zu Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA Schulung) nachweisen kann.

Die Beschilderung selbst muss mindestens vier Werktage im Voraus aufgestellt werden, um gültig zu sein. Außerdem müssen Verkehrszeichen, Höhe und Sicherung den gängigen Vorgaben entsprechen. Dafür muss eine Beweissicherungsliste erstellt und direkt an die Kommunale Verkehrspolizei geschickt werden.

Straßenverkehrsamt kontrolliert Beschilderung

Das Verkehrsschild, das Martina in der Unteren Albrechtstraße entdeckt hat, entspricht diesen Vorgaben nicht. Wie Winnrich Tischel, Leiter des Wiesbadener Straßenverkehrsamts, auf Anfrage bestätigt, handelt es sich dabei nicht um ein korrektes Schild. „Wir werden dies kontrollieren“, so Tischel weiter.

Grundsätzlich werden solche Beschilderungen im Rahmen des Außendienstes der Straßenverkehrsbehörde kontrolliert. „Zusätzlich werden im Amt seitens der Kommunalen Verkehrspolizei Hinweise gegeben, die natürlich auch ein Auge auf unsere Schilder wirft“, erklärt Tischel. Eine genaue Zahl wie oft Verkehrszeichen falsch oder ohne Genehmigung aufgestellt werden, gebe es nicht. Das käme zwar durchaus vor, vor allem in dich besiedelten Gebieten. Aber: „Falsch aufgestellte Verkehrszeichen gibt es grundsätzlich wenige, da in diesen Fällen keine Unterstützung durch die Kommunale Verkehrspolizei z.B. durch Abschleppen möglich ist mangels korrekter Rechtsgrundlage.“ Wer eine Genehmigung braucht, sei deshalb eigentlich im eigenen Interesse möglichst sorgfältig.

„Im Rahmen des Ermessens werden auch Bußgelder verhängt.“ - Winnrich Tischel, Straßenverkehrsamt

Oft würden falsch aufgestellte Schilder aber ohnehin nicht lange stehen, weil Anwohner das Straßenverkehrsamt darauf aufmerksam machen, sagt Tischel. „Im Rahmen des Ermessens werden auch Bußgelder verhängt.“ (nl)

Logo