Keine Großveranstaltungen bis Ende des Jahres in Hessen

Entscheidungen zu Volksfesten, Bußgeldern und Veranstaltungen

Keine Großveranstaltungen bis Ende des Jahres in Hessen

Bei einer Telefonkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel haben die Ministerpräsidenten erneut über Maßnahmen gesprochen, die helfen sollen, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Der Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) stellte im Anschluss an die Sitzung einige neue Regeln vor, die auch in Hessen gelten sollen.

Veranstaltungen

Feste, Märkte, Konzerte und Sportveranstaltungen mit Publikum dürfen bis zum Jahresende nicht mehr stattfinden, wenn dort kein Hygienekonzept durchgesetzt werden kann. Ein großer Diskussionspunkt waren dabei die Weihnachtsmärkte. Bouffier will diese in Hessen nicht verbieten, stattfinden dürfen sie jedoch nur, wenn das Gesundheitsamt dem Hygienekonzept zustimmt und es eingehalten wird. Zuletzt erläuterte der Ministerpräsident noch, dass auf den Märkten eine klare Trennung zwischen Gastronomiebereichen und anderen Angeboten stattfinden muss. Im Sport — etwa in der Bundesliga — sollen einheitliche Regelungen gelten. Sie besagen, dass bis zum 31. Oktober keine Zuschauer in Stadien erlaubt sind.

Private Feiern

Im privaten Bereich, so Bouffier, müsse weiterhin Vorsicht gelten. Eine neue verbindliche Festlegung für Hessen in Bezug auf die maximale Teilnehmerzahl bei Feiern und Festen, gab Bouffier nicht vor, sie bleibt bei 250 Teilnehmern. Als Grund nannte er, dass eine kleine Wohnung als Austragungsort nicht mit einem großen Garten zu vergleichen sei. Er appelliert in diesem Punkt an die Vernunft der Bürger. In Wiesbaden hingegen gilt eine lokale Sonderregelung noch bis zum 21. September: Veranstaltungen und Zusammenkünfte mit mehr als 50 Personen müssen — auch in privaten Räumen — vom Gesundheitsamt genehmigt werden.

Testpflicht

Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen sich derzeit schon verpflichtend auf das Virus testen lassen und anschließend in Quarantäne. Weil Experten inzwischen sagen, dass ein Test erst nach fünf Tagen wirklich aussagekräftig ist, müssen die Reisenden nach den neuen Regelungen bei der Rückkehr für mindestens fünf Tage in Quarantäne. Dann muss ein Test erfolgen, ist dieser negativ, kann die Quarantäne wieder verlassen werden. Weil dafür aber erst die richtige Infrastruktur geschaffen werden muss, gilt diese Regelung vermutlich erst ab Oktober. Bis dahin soll die jetzige Regelung bestehen bleiben. Für den Frankfurter Flughafen bedeutet das, dass die jetzige Teststelle bestehen bleibt.

Wer nicht aus einem Risikogebiet kommt, muss den Test ab dem 15. September (Ende der Sommerferien in Deutschland) selbst bezahlen. Ob Reiserückkehrer aus Risikogebieten zukünftig die Kosten selbst tragen müssen, sei noch nicht abschließend geklärt. Eine neue gesetzliche Grundlage soll zudem erstellt werden, die regelt, dass Reisende, die sich bewusst in ein Risikogebiet begeben, ihren Arbeitsausfall nicht bezahlt bekommen. Wer also zum Beispiel in die Türkei reist, muss sich genügend Urlaubstage nehmen, um auch eine anschließende Quarantäne abdecken zu können.

Maskenpflicht

Bundesweit droht Fahrgästen in Bussen und Bahnen ein Bußgeld in Höhe von mindestens 50 Euro. In Hessen galt diese Regelung schon zuvor, nun aber deutschlandweit. Wiesbadener sollten zudem bedenken, dass ab Freitag die Pflicht Mund und Nase zu bedecken nicht nur in den Bussen gilt, sondern auch an Haltestellen.

Alkoholverkauf

Ebenfalls in Wiesbaden gilt ab Freitag ein Alkoholverkaufsverbot zwischen Mitternacht und 6:00 Uhr (wir berichteten). Diese Regel soll mindestens 14 Tage bestehen und wurde für die Landeshauptstadt beschlossen, als das Warnsystem der Stadt, die sogenannte „Corona-Ampel“ Anfang der Woche auf Rot sprang. Laut Gesundheitsamt steht sie am Donnerstag wieder auf Gelb, das Gesundheitsamt meldete am Nachmittag 124 erkrankte Personen, die sich derzeit in Quarantäne befinden. Aktuell liegt die Landeshauptstadt Wiesbaden bei 33,3 Infizierten pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen. Seit Ausbruch der Pandemie wurden 841 Wiesbadener positiv auf das Virus getestet, 695 von ihnen gelten als genesen, 22 sind an dem Virus gestorben. (NL)

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