OB Mende hofft auf einheitliche Regelungen bei Corona-Lockerungen

Statt verschiedener Lockerungen wünscht sich Wiesbadens Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende einheitliche Regeln zum Umgang mit dem Coronavirus. Überstürzte Entscheidungen lehnt er ab.

OB Mende hofft auf einheitliche Regelungen bei Corona-Lockerungen

Wenn sich am Mittwoch die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer erneuten Telefonkonferenz treffen, hofft Wiesbadens Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD) auf einheitliche Regelungen bei möglichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Das sei für ihn wichtiger, als schnelle Entscheidungen, die sich von Bundesland zu Bundesland unterscheiden.

Einheitliche Lockerungen

„Niemand versteht zum Beispiel, wenn zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz unterschiedliche Regeln gelten.“ - Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende

„Statt immer mehr Durcheinander bei den ‘Lockerungen’ zu verursachen, wäre ein klar strukturiertes weiteres Vorgehen zu wünschen“, äußert sich das Stadtoberhaupt in einem Facebookpost. Dabei hat er vor allem die Nähe zu Mainz im Blick. Er hofft, dass die benachbarten Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz ähnliche — nach Möglichkeit gleiche — Regelungen treffen werden. „Niemand versteht zum Beispiel, wenn zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz unterschiedliche Regeln gelten, in Wiesbaden also andere als in Mainz“, so Mende.

„Wir müssen den Betreibern eine Perspektive geben.“ - Ministerpräsident Volker Bouffier

Auf der Tagesordnung für das Treffen stehen verschiedene Punkte, die den Alltag betreffen. So sollen letzte Unklarheiten bei der Öffnung von Geschäften besprochen und über das Thema Sport geredet werden. Zudem wollen die Ministerpräsidenten beim Telefonat mit der Kanzlerin über eine mögliche Öffnung von Restaurants und Gaststätten sprechen. Zuletzt äußerte der hessische Minterpräsident Volker Bouffier (CDU), dass er sich vorstellen könnte, Außengastronomie schon Ende Mai am Pfingstwochenende wieder zu erlauben, es dabei aber gegebenenfalls zu Einschränkungen beim Alkoholausschank kommen könnte. „Eine baldige Öffnung wird es nicht geben, aber wir müssen den Betreibern eine Perspektive geben“, sagte er nach dem letzten Treffen in der vergangenen Woche.

Weitere Themen bei dem Treffen am Mittwoch sollen Konzepte für die Wiedereröffnungen von Schulen und Kitas sein. Mende hofft in allen Punkten auf klare Vorgaben, ohne die Umsetzung zu überstürzen. „Die Städte und Kreise brauchen genug Zeit, um die Maßnahmen auch sinnvoll umzusetzen. Änderungen, nicht von heute auf morgen aber mit einer klaren Perspektive, sind aus meiner Sicht erforderlich beim Sport, in der Gastronomie, bei den Kitas und Schulen bei den Kultureinrichtungen.“ Dabei hoffe er auch auf Klarheit in Bezug auf Großveranstaltungen, denn ab wann diese wieder stattfinden können, ist bisher noch unklar. Planungssicherheit gebe es für die Veranstalter deshalb im Moment noch nicht.

Bisher kaum Probleme in Wiesbaden

„Die allermeisten haben sich weitestgehend an die Vorgaben zum Infektionsschutz gehalten.“ - Gert-Uwe Mende

Mit der Umsetzung der bisherigen Maßnahmen sind Mende und Bürgermeister Oliver Franz (CDU) derzeit sehr zufrieden. „Die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener haben in den vergangenen Tagen und Wochen viel Verständnis für Auflagen und Vorschriften sowie eine hohe Disziplin im Kampf gegen das Coronavirus gezeigt. Die allermeisten haben sich weitestgehend an die Vorgaben zum Infektionsschutz gehalten“, fassen die beiden ihre Eindrücke in einer gemeinsamen Pressemitteilung zusammen. Auch die Maskenpflicht, so die Stadtoberhäupter, habe sich seit der Einführung am 27. April für die Eindämmung des Virus bewährt. Mit Blick auf das Treffen am 6. Mai mahnt Mende jedoch: „Über allem muss stehen, dass die ‘Lockerungen’ nur so weit gehen können, dass die Erfolge der vergangenen Wochen nicht gefährdet werden.“ (nl/ts)

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