Bürgerentscheid über CityBahn immer wahrscheinlicher

Mehrheit in Stadtverordnetenversammlung

Bürgerentscheid über CityBahn immer wahrscheinlicher

Einem Bürgerentscheid über die CityBahn scheint nun endgültig der Weg geebnet: Sowohl CDU als auch SPD und Grüne haben sich für ein Vertreterbegehren ausgesprochen.

Fraktion und Kreisvorstand der Grünen hatten am Mittwoch vor einem verfrühten Abstimmungstermin gewarnt. Wiesbadens Bürgermeister Oliver Franz (CDU) hatte sich vor Kurzem für eine Abstimmung über die CityBahn parallel zur Landtagswahl am 28. Oktober ausgesprochen. „Bis dahin liegen die erforderlichen Daten noch nicht vollständig und belastbar vor. Eine Abstimmung zu diesem Zeitpunkt macht keinerlei Sinn“, so der Grüne Kreisvorsitzende Michael Lorenz.

„In einer derart wichtigen Grundsatzentscheidung müssen wir die Bürger mitnehmen!“ - Oliver Franz, Bürgermeister

„Wir finden schon noch einen gemeinsam Termin für einen Bürgerentscheid“, glättet Franz am Mittwoch die Wogen. Gleichzeitig zeigte er sich sehr erfreut darüber, dass die Grünen einen Bürgerentscheid nun anscheinend nicht mehr rigoros ablehnen. Damit wäre die erforderliche Zweidrittelmehrheit in der Stadtverordnetenversammlung dafür und das Vertreterbegehren gesichert. „In einer derart wichtigen verkehrspolitischen Grundsatzentscheidung müssen wir die Bürger unserer Stadt unbedingt mitnehmen!“, hatte Franz wiederholt gefordert.

Realisierung von Bürgerentscheid abhängig machen

Da ein Vertreterbegehren von der Stadtverordnetenversammlung ausgeht, bestimmt sie auch die Fragestellung und den Termin des Bürgerentscheids. Dieser ist für Franz allerdings nebensächlich: „Hauptsache, die Wiesbadener können entscheiden und werden nicht unnötig hingehalten und immer wieder vertröstet.“

Die Grünen indes sehen noch viel Arbeit auf die Befürworter der CityBahn zukommen: „Ein städtebauliches Projekt in dieser Größenordnung ist die Angelegenheit aller Wiesbadenerinnen und Wiesbadener, sie müssen daher über viele Kanäle informiert und umfassend an der Planung beteiligt werden“, so Lorenz. Gleichzeitig sei die Bahn ein zentraler Baustein für den ökologischen Stadtverkehr der Zukunft. Die SPD hatte sich schon vor einiger Zeit für einen Bürgerentscheid ausgesprochen.

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