Gegen Antisemitismus: Pfitznerstraße wird nun doch umbenannt

Bis Sommer soll neuer Name feststehen

Gegen Antisemitismus: Pfitznerstraße wird nun doch umbenannt

Die Pfitznerstraße im Komponistenviertel wird umbenannt. Das hat die Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am Donnerstag beschlossen. Grund für die Umbenennung waren antisemitische Äußerungen des 1949 verstorbenen Komponisten Hans Pfitzner.

Eigentlich hatte der zuständige Ortsbeirat Nordost im Januar mit Stimmen von FDP und CDU gegen eine Umbenennung der Straße gestimmt. Stattdessen wollte der Ortsbeirat dem Vorbild der Stadt Wien folgen, die bei Straßen mit Namen umstrittener Personen ein Zusatzschild anbrachten, was auf deren Geschichte aufmerksam macht. Dass jetzt diese Entscheidung des Ortsbeirates nicht berücksichtigt werden sollte, stieß besonders bei einigen CDU-Abgeordneten auf Ablehnung.

Für den Fraktionsvorsitzenden Bernd Wittkowski stelle die Entscheidung eine „Entmachtung der Ortsbeiräte“ dar. Für ihn sei der Vorgang undemokratisch und rechtsstaatlich bedenklich. Zu einem ähnlichen Schluss kam auch Robert Lambrou von der AfD.

Auch Befürworter der Umbenennung hatten Bedenken, den Beschluss des Ortsbeirats zu übergehen. Darunter auch Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD), der sich der manchmal schwierigen Verhältnisse zwischen den beiden Gremien als ehemaliger Ortsvorsteher von Dotzheim durchaus bewusst sei. Dennoch sei für ihn die Umbenennung der Pfitznerstraße eine demokratische Chance, gemeinsam mit dem Ortsbeirat einen neuen Namen zu finden. Für ihn sei in Zeiten, in denen der Antisemitismus wieder wachse, eine sofortige Umbenennung die einzige Lösung: „In einer Zeit, in der Rechtsradikale darauf aus sind, das Unsagbare sagbar zu machen, ist es notwendig, Stopp zu sagen, wo man Stopp sagen kann.“ Dies sei man den Opfern des Holocaust schuldig.

Die Umbenennung wurde, mit Gegenstimmen von AfD und einiger CDU-Abgeordneter, beschlossen. Der Ortsbeirat hat nun bis zur Sommerpause 2020 Zeit, einen neuen Namen zu finden, ansonsten übernimmt der Ältestenausschuss diese Aufgabe. Außerdem sollen Kosten, die bei der Änderung von Personaldokumenten der Anwohner anfallen, von der Stadt erstattet werden. (mo)

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