In einer behördenübergreifenden Aktion haben Einsatzkräfte der Polizei, der Steuerfahndung, des Zolls und der Stadtpolizei mehrere Gewerbe in Wiesbaden kontrolliert. Das meldet das Polizeipräsidium Westhessen.
Die Kontrollen fanden in der Nacht von Donnerstag auf Freitag (22. auf 23. Oktober) zwischen 18 Uhr und 1 Uhr statt. Die Beamten überprüften insgesamt fünf Betriebe in der Wiesbadener Innenstadt sowie in den Stadtteilen Mainz-Kostheim und Mainz-Kastel. Ziel der Aktion war es, Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen aufzudecken und konsequent zu verfolgen.
Hunderte illegale Produkte sichergestellt
Die Beamten wurden mehrfach fündig. In den kontrollierten Geschäften entdeckten sie rund 320 illegale Nikotinbeutel, sogenannte „Snus“. Diese befanden sich laut Polizei teilweise offen in Verkaufsständern, waren aber auch unter den Verkaufstresen oder in Lagerräumen versteckt. Die Ware wurde sichergestellt und entsprechende Verfahren wurden eingeleitet.
Der Zoll stellte zudem etwa 50 illegale E-Zigaretten, auch Vapes genannt, sicher, bei denen die zulässige Menge an Nikotin überschritten war. Der Stadtpolizei fielen außerdem Getränke auf, die ohne die vorgeschriebene Pfandkennzeichnung verkauft wurden. Die Steuerfahndung deckte ihrerseits nicht ordnungsgemäß dokumentierte Kassendifferenzen auf.
Die Bilanz der Kontrollen umfasst diverse Anzeigen, darunter wegen Verstößen gegen das Tabakerzeugnisgesetz, das Aufenthaltsgesetz, die Abgabenordnung und das Verpackungsgesetz. Die Behörden bewerteten die Zusammenarbeit als Erfolg und kündigten an, auch in Zukunft eng zusammenzuarbeiten, um die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben zu überprüfen.
