Von Freitag bis Sonntag (6. bis 8. September) findet in Hofheim der Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) statt. Parallel dazu sind mehrere Gegendemonstrationen angekündigt. Das in Wiesbaden ansässige Polizeipräsidium Westhessen hat seine Einsatzplanung für das Wochenende vorgestellt.
AfD-Kundgebungen und Gegenveranstaltungen
Die Polizei und die Stadt Hofheim würden sich seit Wochen auf das Veranstaltungswochenende vorbereiten, sagten Polizeipräsident Felix Paschek und Bürgermeister Christian Vogt (CDU) bei einem Pressegespräch am Mittwoch. Von Freitag bis Sonntag wird die AfD in der Stadthalle Hofheim tagen und täglich Kundgebungen auf dem Chinonplatz abhalten.
Gleichzeitig organisieren Initiativen wie das Bündnis „Main-Taunus, deine Stimme gegen Rechts“ (MTK gegen Rechts) mehrere Gegenveranstaltungen. Das Programm umfasst eine Menschenkette, zwei Protestmärsche und ein „Fest der Demokratie“.
Straßen werden gesperrt
Die Polizei rechnet wegen der Veranstaltungen mit erheblichen Verkehrsbehinderungen und hat nach eigenen Angaben bereits im Vorfeld die Bevölkerung informiert. Konkret sind diese Bereiche und Straßen gesperrt:
Freitag bis Sonntag: Elisabethenstraße (B519) zwischen Pfarrgasse und Alte Bleiche
Freitag, 18 bis 22 Uhr: Elisabethenstraße im Innenstadtbereich ab Zeilsheimer Straße
Samstag tagsüber: Innenstadtbereich (Alte Bleiche, Elisabethenstraße, Hattersheimer Straße, Rudolf-Mohr-Straße, Pfarrgasse, Hauptstraße, Neugasse, Schmelzweg, Zeilsheimer Straße, Elisabethenstraße, Am Ambetbrunnen, Am Untertor)
Kommunikation und Sicherheit
Die Polizei wolle dafür sorgen, dass alle geplanten Veranstaltungen friedlich ablaufen. „Wir leben in einem Rechtsstaat“, so Polizeipräsident Paschek. „Das bedeutet, dass wir als Polizei dafür sorgen werden, dass alle an diesem Wochenende ihre Meinung frei äußern und an Versammlungen teilnehmen können. Rechtsstaat heißt aber auch, dass es Regeln gibt, an die wir uns alle halten müssen.“ Gegenüber Personen, die Straftaten begehen oder sich unfriedlich verhalten, werde die Polizei „entschlossen und konsequent vorgehen“.
Auch Bürgermeister Vogt appellierte an die Teilnehmer: „In einer Demokratie ist der politische Diskurs unabdingbar. Wir hoffen auf ein friedliches Wochenende hier in Hofheim.“
Die Polizei sei am Wochenende „mit einer Vielzahl an Einsatzkräften“ in Hofheim unterwegs. Zusätzlich ist ein Bürgertelefon von Freitag bis Sonntag zwischen 6 und 20 Uhr unter 0611 / 345 5600 erreichbar. Zudem wird die Polizei den Einsatz auf dem Nachrichtendienst X begleiten.
