Über die Bezahlkarte und die steigende Zahl Geflüchteter, die Hessen im Herbst vermutlich zugewiesen werden, hat Integrationsministerin Heike Hofmann (SPD) am Mittwoch in Wiesbaden mit verschiedenen hessischen Kommunalpolitikern gesprochen.
„Herausforderungen gemeinsam meistern“
Konkret tauschte Hofmann sich zu diesen Themen mit Integrationsstaatssekretärin Katrin Hechler (SPD), den hessischen Landräten, den Oberbürgermeistern und Vertretern des Hessischen Landkreis- und Städtetags sowie des Städte- und Gemeindebunds aus. Es sei ihr wichtig, mit den Kommunalpolitikern in einem stetigen Austausch zu „herausfordernden Themen wie der Einführung der Bezahlkarte oder der Zuweisung und Unterbringung der zu uns geflüchteten Menschen“ zu bleiben. „Denn klar ist: Die vor uns liegenden Herausforderungen können wir nur gemeinsam meistern.“
Erfahrungsgemäß sei im Herbst ein „Anstieg der Zugangszahlen“ zu erwarten, so Hofmann. Diesen wolle man mit vorausschauendem Handeln bewältigen, dazu komme eine „stufenweise Zuweisung nur der Menschen, die auch eine Bleibeperspektive besitzen“. So wolle man Verlässlichkeit und Planbarkeit für die Kommunen erreichen. Aktuell seien die Zugangszahlen moderat und die Situation in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (EAEH) sei nicht angespannt – aber es sei zu erwarten, dass sich im Spätsommer und Herbst wieder verstärkt geflüchtete Menschen auf den Weg nach Deutschland und Hessen machen.
Zur geplanten Einführung der Bezahlkarte appelliere man mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz am 20. Juni 2024 an die 14 Länder, sich einig darüber zu werden, wie die Karte gestaltet werden solle. Auch dränge man auf Einheitlichkeit, etwa bei der Frage des verfügbaren Bargeldbetrags. „Sobald das Vergabeverfahren abgeschlossen ist und die Rahmenbedingungen und Details festgelegt wurden, leiten wir die Einführung der Karte in Hessen ein“, erklärte Hofmann.
