Wieder rassistische Schmierereien in Wiesbaden aufgetaucht

Im Februar waren in Biebrich mehrfach antisemitische Schmiereien aufgetaucht. Jetzt meldet die Kreativfabrik, dass auch am Kulturpark ähnliche Hetz-Botschaften zu finden seien. Der Wiesbadener Staatsschutz ermittelt.

Wieder rassistische Schmierereien in Wiesbaden aufgetaucht

„Wiesbaden ist eine bunte, weltoffene und tolerante Stadt, in der etwa 290.000 Menschen aus über 170 verschiedenen Herkunftsländern respektvoll und friedlich zusammenleben“ — so stellt sich die Stadt Wiesbaden auf ihrer Homepage unter dem Punkt „Migration und Integration vor“.

Doch in der jüngsten Vergangenheit scheinen sich einige an dem weltoffenen Bild der Stadt zu stören. Das Kulturzentrum Kreativfabrik hatte berichtet, dass in der Stadt wiederholt antisemitische und rechtsradikale Schmierereien auftauchen würden. Die Aufrufe würden unter anderem „Nazi-Kiez“ oder „Juden töten!“ heißen. Auch im Kulturpark, wo sich neben der Kreativfabrik auch der Schlachthof befindet, würden diese Botschaften vermehrt auftauchen — beide Einrichtungen gelten als eher linksorientiert.

Mehr Botschaften seit Corona

„Der Verein ist klar antifaschistisch und steht gegen jede Art menschenverachtender Kackscheiße und für ein offenes und solidarisches Miteinander“, heißt es in einem Statement der Kreativfabrik. Dass es auch in Wiesbaden Menschen mit rechter Einstellung gebe, sei für die Kreativfabrik nichts neues. „Durch die, im Zuge der Coronamaßnahmen, weniger belebten öffentlichen Plätze ist es für Neo-Nazis und extrem rechte Akteur*innen einfacher, Statements und Reviermarkierungen zu hinterlassen“, heißt es weiter. Das Kulturzentrum will sich diesen Schmierereien deutlich entgegensetzen und weiter für eine offene und bunte Gesellschaft in Wiesbaden eintreten.

Die Ermittlungen laufen

Die Schmierereien am Kulturpark sind nicht der erste Fall von antisemitischen Botschaften im Wiesbadener Stadtbild in diesem Jahr. Schon im Februar hatten viele Biebricher in ihrem Stadtteil auf Glascontainern oder an Bushaltestellen antisemitische Botschaften entdeckt (wir berichteten). In beiden Fällen ermittelt der Staatsschutz des Polizeipräsidiums Westhessen. Dieser bestätigt auf Anfrage, dass auch die vermehrten Schmierereien am Kulturpark im Fokus der Polizei stehen.

Sonst halten sich die Beamten jedoch eher bedeckt. Weil die Ermittlungen noch laufen, wollen sie auch nicht bekannt geben, ob es zwischen den Fällen in Biebrich und denen am Kulturpark Zusammenhänge gibt. Ein Erstarken der rechten Szene in Wiesbaden sei aktuell jedenfalls nicht zu beobachten.

Prüfung durch die Staatsanwaltschaft

Jeder Fall werde aber erfasst und an den Staatsschutz sowie die Staatsanwaltschaft Wiesbaden weitergegeben, erläutert Markus Hoffmann, Sprecher der Polizei Wiesbaden. „Bei unklaren Sachverhalten z.B. Aufkleber mit „rechten polemischen Parolen“ werden diese zusätzlich durch die Staatsanwaltschaften im Hinblick auf strafbare Relevanz geprüft“, so Hoffmann. Bei strafbaren Schmierereien ist der Eigentümer der Flächen selbst dafür verantwortlich, diese zu entfernen. „Bei einer Täterermittlung kann er diese Kosten gegenüber dem Täter geltend machen“, so der Sprecher. (ms)

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