Knapp 140.000 Autos gibt es in Wiesbaden laut Daten des städtischen Amtes für Statistik und Stadtforschung aus dem Jahr 2021 (wir berichteten). Doch teilweise mangelt es an Parkplätzen im öffentlichen Raum beziehungsweise an der Bereitschaft der Autofahrer, ihre Fahrzeug in kostenpflichtigen Parkhäusern abzustellen. Oft ist dann Falschparken die Folge. Vielen Kommunen, denen es ähnlich geht, wollen dem nun mit sogenannten Scan-Cars den Kampf ansagen. Werden die Fahrzeuge dann bald auch in Wiesbaden im Einsatz sein?
In vielen EU-Ländern bereits im Einsatz
Scan-Cars sind mit Videosystemen ausgestattet und können automatisch Parkplätze kontrollieren. Stündlich können sie bis zu 1000 Kennzeichen scannen und mit einer Datenbank abgleichen, in der gültige Parkberechtigungen hinterlegt sind, wie das Portal „Chip“ berichtet. Damit sind sie deutlich effizienter als Ordnungskräfte, die im Schnitt nur 50 Fahrzeuge pro Stunde prüfen.
In Ländern wie den Niederlanden, Belgien oder Frankreich kommen sie bereits zum Einsatz. Dort sorgen sie „Chip“ zufolge für merklich weniger Falschparker. Auch hierzulande laufen die Vorbereitungen: Der Bundesrat hat die Regierung gebeten, Rechtsgrundlagen für ein digitales Parkraummanagement zu schaffen. Doch laut ADAC sind noch viele Fragen offen, etwa zum Datenschutz. Auch müssten Scan-Cars in der Lage sein, falsch parkende Fahrzeuge zu identifizieren und nicht nur Schwarzparker.
So sieht es in Wiesbaden aus
Was aber ist nun in Wiesbaden geplant? Auf Anfrage von Merkurist teilt die Stadtpolizei mit, dass es in Deutschland noch keine Rechtsgrundlage gebe, „um Scan-Cars zur digitalen Erfassung von Verkehrsordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr zu betreiben“. Sollte der Bund die rechtlichen Bedingungen schaffen und das Land Hessen entsprechende Ausführungsvorschriften erlassen, werde sich die Stadtverwaltung Wiesbaden mit diesem Thema auseinandersetzten.
Die Anschaffung solcher Fahrzeuge werde dann geprüft und auch die Vor- und Nachteile sowie die Einsatzmöglichkeiten würden abgewogen. Zum jetzigen Zeitpunkt könne man jedoch noch keine Aussage darüber treffen, ob in Wiesbaden solche Fahrzeuge in Zukunft angeschafft und eingesetzt werden können oder nicht, heißt es von Seiten der Stadtpolizei.
