Bürgermeister Oliver Franz spricht sich für Überwachungskameras aus

Als Abschreckung und für Ermittlungen

Bürgermeister Oliver Franz spricht sich für Überwachungskameras aus

Nachdem Überwachungskameras rund um den Hauptbahnhof zu Ermittlungserfolgen nach einem Messerangriff im Kulturpark am Wochenende führten (wir berichteten), äußert sich jetzt Bürgermeister und Ordnungsdezernent Oliver Franz (CDU) zu dem Vorfall. Dabei betont er die Wichtigkeit von Videoaufzeichnungen.

„Die schnelle Aufklärung der Tat und die Festnahme des polizeibekannten Täters und seiner beiden Begleiter konnte nur aufgrund der Videoüberwachung erfolgen. Der Täter konnte aus dem Verkehr gezogen werden“, sagt Franz. Er ist überzeugt: „Der Ermittlungserfolg wird auch potenzielle zukünftige Täter abschrecken.“

Dass es überhaupt zu dem Angriff, bei dem ein Jugendlicher lebensbedrohlich verletzt wurde, kommen konnte, bedauert Franz. „Dieser Vorfall verdeutlicht leider, wie wichtig die Videoüberwachung an der Zuwegung zum Kulturpark ist“, zieht er ein Fazit. Weitere Kameras wurden in der Innenstadt Anfang des Jahres auch am Platz der Deutschen Einheit aufgestellt.

Doch seit der Installation wurden die Kameras in den vergangenen Wochen immer wieder kurzzeitig abgedeckt - nämlich während Versammlungen und Demonstrationen, die sich gegen die Überwachung richten (wir berichteten). Auch die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer letzten Sitzung mehrheitlich den Beschluss gefasst, dass die Kameras bis zur Erstellung eines Zwischenberichtes über die bisherigen Erfolge abgeschaltet werden sollen. Dafür müssen Verhandlungen mit dem Land geführt werden.

Franz hingegen lehnt die Abschaltung ab. Er findet, dass sie an genau den Stellen in der Stadt aufgestellt wurden, die als „Kriminalitätsschwerpunkte“ eingestuft werden können. „Ich werde mich heute mit einem Brief an den Polizeipräsidenten wenden und ihm den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung übermitteln, teile aber seine Bedenken ausdrücklich, die Anlage abzuschalten“, sagt Franz am Freitag. (df)

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