Könnten Autoparkplätze in Wiesbaden zu E-Scooter-Stellplätzen werden?

E-Scooter sind ein Dauerthema in Wiesbaden. Viele Bewohner der Stadt ärgern sich über falsch abgestellte Fahrzeuge, die den Weg versperren. Was wird dagegen getan?

Könnten Autoparkplätze in Wiesbaden zu E-Scooter-Stellplätzen werden?

Seitdem es E-Scooter in Wiesbaden gibt, wird ein Thema durchgängig diskutiert: Warum können die Roller mitten auf Gehwegen abgestellt werden und wieso ändert sich nichts daran? „Roller auf Gehwegen behindern nicht nur uns Menschen mit einer Sehbehinderung, sondern auch Nutzer von Rollatoren, Eltern mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrende“, erklärte Klaus Meyer, Geschäftsführer des Blinden- und Sehbehindertenbunds Hessen e.V. (BSBH) kürzlich das Problem.

Lime will Auto-Parkplätze nutzen

Nicht nur in persönlichen Gesprächen und den sozialen Medien ärgern sich die Wiesbadener regelmäßig darüber. Auch in Ortsbeiräten und Ausschüssen sind illegal abgestellte E-Scooter immer wieder Thema. Dort wird unter anderem gefordert, dass es feste Abstellorte geben oder andere Wege gefunden werden sollen, damit die Scooter richtig abgestellt werden.

„Deswegen befürworten wir die Schaffung von freiwilligen Abstellflächen, idealerweise durch die Umwidmung von PKW-Parkplätzen.“ - Lime-Sprecherin

„Grundsätzlich ist die Herausforderung die ungleiche Verteilung des öffentlichen Raums“, sagt Sarah Schweiger vom E-Scooter-Anbieter Lime. „Deswegen befürworten wir für Bereiche, in denen Flächenkonflikte am größten sind, die Schaffung von freiwilligen Abstellflächen für Mikromobilität, idealerweise durch die Umwidmung von Pkw-Parkplätzen.“ Wenn es solche Flächen alle 100 bis 150 Meter geben würde, würde man die Nutzer dazu verpflichten, die Scooter dort abzustellen. „Ein solches Hybrid-System aus stationslosem Parken in Außenbereichen und festen Abstellflächen wäre aus unserer Sicht die am besten geeignete Maßnahme, um die aktuellen Herausforderungen in Wiesbaden zu meistern.“

Stadt fordert konkrete Regeln

Und was hat die Stadt vor? „Die Landeshauptstadt Wiesbaden beschäftigt sich in den entsprechenden Arbeitskreisen momentan mit möglichen Konzepten zu festen Abstellorten, wie auch viele andere Städte“, erklärt ein Stadtsprecher auf Merkurist-Anfrage. Aktuell werde geprüft, wie man ein geordnetes Abstellen vertraglich und rechtssicher umsetzen könnte. „Statt freiwilligen Vereinbarungen will die Stadt Wiesbaden verbindliche Maßgaben festschreiben.“ Aktuell könnten die Anbieter auch nicht dazu verpflichtet werden, falsch abgestellte E-Scooter sofort zu entfernen. Auch das will die Stadt künftig vertraglich vereinbaren.

Immer wieder diskutiert werden auch Bußgelder. Nach der aktuellen Verordnung des Bundes gibt es keine gesetzliche Grundlage, um Bußgelder für falsch abgestellte E-Scooter zu erheben. Die Kommunen hätten dahingehend auch keine weitere Handhabe. „Ein großes Problem dabei ist der Umstand, dass E-Tretroller nach der Beendigung des Betriebsvorgangs jederzeit von Jedermann verschoben werden können“, so der Stadtsprecher. „Deshalb ist die spätere Beweislage problematisch.“

Beschwerdeplattform soll kommen

Grundsätzlich stünden Stadt und Anbieter in ständigem Austausch, um die Situation zu verbessern. „Die E-Tretrolleranbieter haben in Gesprächen signalisiert, an einer anbieterübergreifenden Beschwerdeplattform zu arbeiten“, so der Stadtsprecher. Lime bestätigt das. Derzeit werde an einer technischen Lösung gearbeitet. Schon jetzt könnten die Kunden des Unternehmens falsch abgestellte E-Scooter per Mail hilfe@li.me oder telefonisch unter 06977044733 melden, so die Sprecherin. „Die E-Scooter werden dann von unseren Mitarbeiter:innen wieder ordentlich aufgestellt.“

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