Strafverfahren gegen zwei hessische Polizeibeamte eingeleitet

Verdacht auf Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz und Urkundenfälschung

Strafverfahren gegen zwei hessische Polizeibeamte eingeleitet

Das Polizeipräsidium Rheinpfalz hat ein Ermittlungsverfahren gegen zwei Polizeibeamte des hessischen Bereitschaftspolizeipräsidiums eingeleitet. Es besteht der Verdacht des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz und der Urkundenfälschung.

Wie die Polizei Rheinpfalz am frühen Donnerstagabend mitteilt, wurden die beiden Beamten mit weiteren Personen am 20. Juni bei einem Einsatz in einer Privatwohnung in Ludwigshafen angetroffen. Die Einsatzkräfte stellten eine nicht unerhebliche Menge Betäubungsmittel sicher. Einige Anwesende leisteten Widerstand gegen die Polizeikräfte.

Das hessische Bereitschaftspolizeipräsidium hat außer dem Strafverfahren auch ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Die disziplinarrechtlichen Ermittlungen sind bis zum Abschluss der noch laufenden strafrechtlichen Ermittlungen ausgesetzt. „Die hessische Polizei und das Hessische Bereitschaftspolizeipräsidium nehmen alle Vorwürfe gegen Polizistinnen und Polizisten sehr ernst und verfolgen diese konsequent“, so der Präsident des Hessischen Bereitschaftspolizeipräsidiums Malte Neutzler. Zunächst müssten die Ergebnisse der strafrechtlichen Ermittlungen feststehen, um im Anschluss ein mögliches Fehlverhalten der Beamten bewerten zu können. „Sollte ein Fehlverhalten festgestellt werden, wird dieses in das eingeleitete Disziplinarverfahren einbezogen. Bis dahin gilt auch für Beamtinnen und Beamte zunächst die Unschuldsvermutung.“

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