Die AUF-Fraktion im Ortsbeirat Mainz-Kastel fordert, die Planungen für das Bauprojekt Ostfeld vollständig zu beenden. Wie die Wählervereinigung mitteilt, bringt sie dazu einen Antrag in die Sitzung des Ortsbeirats am 20. Oktober ein. Grund sind die explodierenden Kosten.
Der prognostizierte Zuschussbedarf für das Projekt sei innerhalb eines Jahres von rund 210 Millionen Euro auf 286 Millionen Euro gestiegen. Das ist ein Zuwachs von 76,2 Millionen Euro. Gegenüber den 2020 angenommenen 72 Millionen Euro hat sich das Defizit damit laut der Fraktion fast vervierfacht.
„Das ist kein vorübergehendes Warnsignal mehr. Das ist der Zeitpunkt, an dem die Stadt Wiesbaden Konsequenzen ziehen muss“, erklärt Ronny Maritzen, AUF-Fraktionsvorsitzender im Ortsbeirat. „Bereits ausgegebenes Geld ist kein vernünftiger Grund, immer weiter Millionen in das Projekt zu pumpen.“
Die Fraktion fordert daher, bis zu einer Entscheidung über die Aufhebung des Projekts keine neuen Aufträge, Grundstückskäufe oder finanziellen Verpflichtungen mehr einzugehen. Laufende Planungen und Arbeiten sollen daraufhin geprüft werden, was gestoppt oder begrenzt werden kann.
Hohe Kosten für archäologische Grabungen
Ein großer Kostenfaktor sind die archäologischen Grabungen. Allein für das geplante Baufeld des Bundeskriminalamts (BKA) werden inzwischen rund sieben Millionen Euro veranschlagt. Für das Wohnquartier erhöht eine Neuberechnung der Grabungskosten den Zuschussbedarf um weitere 16,3 Millionen Euro.
Die AUF-Fraktion kritisiert zudem, dass die offizielle Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) unvollständig sei. So würden etwa Kosten für die Entwässerung in Höhe von rund 30,9 Millionen Euro zuzüglich Nebenkosten nur nachrichtlich ausgewiesen. Auch bei der Planung von Schulen und der Verkehrsanbindung bestünden offene Fragen. Bis heute liegt kein konkretes Verkehrskonzept zur Anbindung des Ostfelds vor.
„Jeder neue Auftrag verteuert den Ausstieg“
Deshalb verlangt die Wählervereinigung eine vollständige und öffentlich nachvollziehbare „Ausstiegsrechnung“. Diese soll aufzeigen, welche Kosten bei einem geordneten Ausstieg entstehen und welche Millionenausgaben dadurch vermieden werden könnten.
„Die KoFi berechnet nur das Weitermachen. Was ein geordneter Ausstieg kostet und welche Millionen dadurch nicht mehr ausgegeben werden müssten, wird nicht dargestellt“, so Philipp Pfefferkorn, Mitglied im AUF-Vorstand. „Jeder neue Auftrag verteuert den Ausstieg. Deshalb muss jetzt gestoppt werden, was noch gestoppt werden kann.“
