Bei Kontrollen der Wiesbadener Shisha-Bars sind im vergangenen Jahr wenige Bars sehr aufgefallen. Das geht aus dem Jahresbericht 2022 der Stadtpolizei hervor, den Bürgermeister und Ordnungsdezernent Oliver Franz am Dienstag vorgestellt hat. Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 24.452 Kontrollen in allen Bereichen.
Bei den Schwerpunktkontrollen in den 33 Shisha-Bars wurden bei 191 Kontrollen 15 Verstöße festgestellt. Geprüft wurde vor allem Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz, das Jugendschutzgesetz, gegen die Preisangabenverordnung, die Spielverordnung und die Gewerbeordnung. Hinzu kommen 93 Ruhestörungen, von denen allein 50 auf nur vier Shisha-Bars entfallen. „Das heißt, dass es wenige sehr auffällige Betriebe gibt, während viele in Bezug auf Ruhestörungen sich problemlos in das Umfeld einfügen“, so die Stadt Wiesbaden. Außerdem wurden bei acht Großkontrollen in 17 Shisha-Betrieben 104,18 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak und 69,47 Kilogramm versteuerter Wasserpfeifentabak sichergestellt.
Im Jahr 2022 wurden der Stadtpolizei zudem 1070 Ruhestörungen gemeldet, davon 697 gewerbliche und 373 im öffentlichen Bereich. Im Vergleich dazu gingen im Jahr 2021 bei der Stadtpolizei 936 Beschwerden über Ruhestörungen ein. Die Ermittlungen bei Radar- und Rotlichtverstößen haben sich von 1318 auf 2871 Verfahren mehr als verdoppelt. Dies sei auf die Änderung des Bußgeldkatalogs ab November 2021 zurückzuführen.
Außerdem kontrolliert die Stadtpolizei regelmäßig Gastronomien, Einzelhandel, Kioske, Spielhallen, Sportwettbüros, Tankstellen, Friseurbetriebe, Nagel- und Kosmetikstudios, Tattoostudios und Fitnessstudios. Im Jahr 2022 wurden hier von Januar bis März 1073 Corona-Kontrollen durchgeführt und 67 Verstöße festgestellt. Seit Mitte des Jahres 2022 gab es auch wieder Routinekontrollen der 905 gastronomischen Betriebe. Bei den 642 Kontrollen gab es 216 Verstöße. Hauptsächlich fehlte an der Tür der Hinweis zum Nichtraucherschutzgesetz oder der Aushang zum Jugendschutzgesetz.
Eine positive Entwicklung gab es bei 2451 Kontrollen in den städtischen Grünanlagen, wo 200 Verstöße geahndet wurden – ein Rückgang um 40 Prozent bei noch mehr Kontrollen. In den Nachtstunden liegt das Hauptaugenmerk auf Vandalismus und Verschmutzungen. Die gleiche positive Entwicklung gilt für die Spielplätze. Hier wurden bei 1733 Kontrollen (2021: 1513) 198 (2021: 370) Verstöße geahndet.
Seit August 2021 bis Ende 2022 wurden 18 Obdachlosenlager geräumt, unter anderem im Juni auf dem Bonifatiusplatz. Über Wochen hinweg hatten dort drei Obdachlose ein Matratzenlager aufgeschlagen. Da eine der Personen krankheitsbedingt nicht gehen konnte, verschlechterten sich die hygienischen Zustände zusehends, und es kam zu Ratten- und Mäusebefall. Das Lager zu räumen, war laut Stadtpolizei unumgänglich.
Während 2021 insgesamt 16 Waffen und waffenähnliche Gegenstände in der Waffenverbotszone sichergestellt wurden, waren es im vergangenen Jahr 45 Sicherstellungen. Das ist fast eine Verdreifachung der Zahlen. Für das Jahr 2023 sei ohne coronabedingte Beschränkungen mit einem erneuten Anstieg zu rechnen. Im Jahr 2019 waren es insgesamt 132 Waffen oder waffenähnliche Gegenstände, davon allein 110 Messer.
