Keine Fahrverbote — Chapeau, Wiesbaden!

Mit der Abwendung von Fahrverboten ist Wiesbaden nicht weniger als ein echter Coup gelungen. Durch schnelles und effektives Handeln konnte die Stadt die Gegenseite vor Gericht überzeugen. Das hat Respekt verdient, wie unser Autor findet.

Keine Fahrverbote — Chapeau, Wiesbaden!

In Wiesbaden wird es keine Fahrverbote für Diesel geben. Sollten die prognostizierten Luftwerte nicht komplett aus der Luft gegriffen gewesen sein, was sich wohl Mitte des Jahres klären wird, haben sowohl Diesel-Pkw als auch Lkw weiterhin freie Fahrt. Ein bemerkenswerter Erfolg.

Denn bislang ist Wiesbaden die erste Stadt, der es gelungen ist, noch in der Verhandlung das Thema Fahrverbote vom Tisch zu bekommen. Und in keiner anderen Stadt waren sowohl Richter als auch die Klägerseite so beeindruckt von den Bemühungen, die unternommen wurden.

So bedurfte es nicht einer richterlichen Entscheidung, um das Verfahren abzuschließen. Vielmehr erklärte die Klägerseite den Rechtsstreit für erledigt. Bereits der Entwurf des Luftreinhalteplans im November hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begeistert. Dass dieser nun in der Kürze der Zeit angepasst und ausgebessert wurde, stimmte sie ebenfalls zufrieden. Eine geradezu versöhnliche Atmosphäre herrschte im Gericht zwischen beiden Seiten.

Und es ist ja auch beeindruckend, dass eine Vielzahl an Maßnahmen in so kurzer Zeit geschlossen akzeptiert und umgesetzt wurde. „Schuld“ daran ist auch ein Grüner, Wiesbadens Verkehrsdezernent Andreas Kowol. Der Mann, dem die Wiesbadener vorschnell unterstellt haben, sich nicht für die Belange der Autofahrer zu interessieren. Und nun ist es ein Teil der Autofahrer, der am stärksten von Kowols Bemühungen profitiert.

Sorgen „Protected Bike Lanes“ für Behinderungen? Stören Euch Park & Ride-Parkplätze? Oder sorgen sauberere Busse für Unzufriedenheit? So sehr der Luftreinhalteplan auch kritisiert, so sehr die Maßnahmen belächelt und als unnütz bezeichnet wurden — umso deutlicher zeigt sich nun, wie richtig und wichtig dieses Paket war, ist, und auch in Zukunft für die Landeshauptstadt sein wird.

Auf einem ganz anderen Blatt stehen da die Verunglimpfungen, die sich die Deutsche Umwelthilfe hatte anhören müssen. So wollte manch einer der DUH schon den Vereinsstatus entziehen. Dabei — und das machte auch der vorsitzende Richter in der Verhandlung deutlich — stützt sich der Verein mit seinen Klagen nur auf geltendes Recht. Dieses muss in einem Rechtsstaat durchgesetzt werden. Auch die Diskussion um die Standorte der Messstellen kann man als Nebelkerze bezeichnen. Zehn Jahre lang wurden Grenzwerte überschritten. Da muss einfach gehandelt werden. Und wenn das nur durch ein Gerichtsverfahren funktioniert — bitte, dann soll es so sein.

Niemand möchte Autos verbieten, niemand den Spaß am Fahren eindämmen. Es geht hier um saubere Luft. Und die geht uns alle an. Mehr noch: Sie betrifft auch, und vor allem die Generationen, die nach uns kommen. Trotzdem wird gemosert: Eine Busspur, die Parkraum oder Fahrspuren verschwinden lässt — ein Unding für so manchen Autofahrer! Können wir nicht alle einen ganz kleinen Teil zu sauberer Luft beitragen, indem wir den Maßnahmen und den neu geschaffenen Angeboten wenigstens eine Chance geben? Indem wir auch mögliche Einschränkungen einfach akzeptieren? Unsere Enkelkinder und deren Nachkommen werden es uns danken.

Man kann die Verantwortlichen also nur loben. In so kurzer Zeit hat sich einiges in Wiesbaden getan. Schnell, unbürokratisch und zielführend. Bleibt nur zu hoffen, dass dies auch nachhaltig zu niedrigeren Messwerten, weniger Staus und attraktiven Alternativen zum Autoverkehr führen wird. (nl/lp)

Logo