Entscheidung über Dieselfahrverbot in Wiesbaden vertagt

Prozess wird im kommenden Jahr fortgesetzt

Entscheidung über Dieselfahrverbot in Wiesbaden vertagt

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat am Mittwoch über ein mögliches Dieselfahrverbot für Wiesbaden verhandelt. Ein Urteil gab es nicht, der Prozess wird am Mittwoch, den 13. Februar 2019 fortgesetzt.

Das Verwaltungsgericht könnte der Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Hessen stattgeben. Das bedeutet aber nicht zwingend, dass es auch zu einem Dieselfahrverbot kommen muss. Es könnte auch sein, dass die Stadt Wiesbaden lediglich ihren Luftreinhalteplan fortschreiben muss. Denn: Man sei nicht überzeugt, dass die beschlossenen Maßnahmen ausreichen, bereits im Jahr 2019 die Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickstoffoxiden pro Quadratmeter Luft einzuhalten.

Bis zum nächsten Verhandlungstermin soll die Stadt Wiesbaden deshalb noch einige Faktoren in den Lufreinhalteplan mitaufnehmen. So soll dort eruiert werden, wie sich die Ausstattung der Dieselbusse der ESWE-Verkehr mit einem sogenannten SCRT-Filter auf die Messwerte auswirkt. Das Gericht erklärte außerdem, dass es die durch Softwareupdates entstehenden positiven Effekte nicht wie das Land Hessen bei etwa 40, sondern eher konservativ gerechneten zehn Prozent sieht. Im Luftreinhalteplan muss also neu gerechnet werden.

Auf insgesamt neun Straßen, darüber war man sich bereits am Mittwoch einig, werden die zulässigen 40 Mikrogramm Stickoxide pro Kubikmeter Luft 2019 nicht eingehalten werden können. Nun soll im Luftreinhalteplan aufgezeigt werden, wie sich dort mögliche, streckenbezogene Dieselfahrverbote, auf die Ausweichstrecken auswirken werden. Diese müssten dann alle betroffenen Dieselfahrer wählen. Möglich, dass dort die Luft dann schlechter werden könnte.

Die Deutsche Umwelthilfe hatte unter anderem gegen das Land Hessen geklagt. Deutschlandweit könnte es in 34 Städten zu Fahrverboten kommen. In Darmstadt und Frankfurt wurden bereits Fahrverbote beschlossen, auch, wenn das Urteil in Frankfurt wohl noch einmal gekippt werden könnte.

Weitere Informationen und Stimmen folgen. (lp)

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