Angst vor dem Verkehrskollaps: Schiersteiner wollen Bürgerbeteiligung

Damit Schierstein nicht bald im Verkehrschaos versinkt, soll eine Bürgerbeteiligung her. Das fordern zumindest einige Einwohner. Wann und ob diese kommen wird, ist aber noch nicht klar.

Angst vor dem Verkehrskollaps: Schiersteiner wollen Bürgerbeteiligung

Die Schiersteiner Bürger haben Angst. Angst vor dem Verkehrskollaps. Denn in ihrem Stadtteil sind in den kommenden Jahren eine ganze Reihe an Maßnahmen und Neuerungen geplant. Das Gebiet stößt verkehrstechnisch aber schon jetzt an seine Grenzen, wie die Bewohner meinen. Daher fordern sie einen „Masterplan Schierstein“, für den auch eine Bürgerbeteiligung abgehalten werden soll.

„Was bedeutet die Verdichtung für den Verkehr und die Lebensqualität in Schierstein?“, fragen sie deshalb auf der Plattform Dein Wiesbaden. Dort können Wiesbadener Projekte oder Maßnahmen einstellen, für die sie eine Bürgerbeteiligung für sinnvoll halten. Wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind, entscheiden später Fachämter über die Machbarkeit.

Platznot versus Neuheiten

Und in Schierstein stehen einige Projekte an. Der Neubau einer Turnhalle samt Parkplätzen, neue Gastronomie am Hafen, ein Schulcampus, Bürogebäude und die Umnutzung des Areals der Hafenschule sind konkrete Pläne, die den Schiersteinern die Sorgenfalten auf die Stirn treiben. „Alt Schierstein stößt flächenmäßig an seine Grenzen“, sagen die Schiersteiner. „Die Büros werden das Gebiet abriegeln, die Sporthalle und die Neubebauung des Hafenschule-Areals wird Parkplatzprobleme schaffen und die Restaurants am Hafen locken mehr Touristen in das Gebiet“, äußern sie sich.

Denn jede zusätzliche Bebauung sorge für zusätzlichen Verkehr, befürchten die Schiersteiner. Ganz egal, um welche Art von Bauwerk es sich dabei handele. „Daher muss geprüft werden, wie und ob diese Projekte verträglich umgesetzt werden können, ohne den kompletten Verkehrskollaps zu provozieren.“ Dazu soll ein „Entwicklungskonzept, Aktionsplan oder ähnliches“ erstellt werden.

Diese Sorgen teilt auch Merkurist-Leserin Christina, die daher in ihrem Snip fragt, ob die Schiersteiner Bürger denn nun in die Entscheidungen miteinbezogen werden.

Prozess

Für das Thema „Masterplan lebenswertes Schierstein“ wird auf der Seite Dein Wiesbaden der Status „Bürgerbeteiligung in Prüfung“ angezeigt. Was das konkret bedeutet, wird klar, wenn man sich den Prozess anschaut, den eine gewünschte Bürgerbeteiligung zunächst durchlaufen muss. Der erste Schritt, das Vorhaben auf der Homepage zu beschreiben, ist bereits erfolgt.

Die Stabsstelle Bürgerbeteiligung prüft anschließend den Antrag. Er muss nämlich bestimmte Kriterien erfüllen, zum Beispiel von hoher Bedeutung für Stadt oder Region sein, eine hohe Anzahl an Personen betreffen oder wesentlich zur Veränderung des Ortsbildes beitragen. Erfüllt der Vorschlag mindestens zwei der insgesamt sieben Kriterien, wird in den entsprechenden Fachämtern geprüft, ob eine Bürgerbeteiligung möglich ist. In diesem Status befindet sich das Vorhaben derzeit.

Ist man in den Fachämtern der Meinung, dass eine Beteiligung der Wiesbadener möglich ist, wird das Projekt auf die Vorhabenliste gesetzt. Diese wird dann von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Danach erarbeitet das Tiefbau- und Vermessungsamt gemeinsam mit der Stabsstelle Bürgerbeteiligung ein Beteiligungskonzept. Darin wird dann zum Beispiel festgelegt, was das Ziel der Beteiligung ist, welche Entscheidungsspielräume es gibt und wer miteinbezogen werden soll.

Sind alle offenen Fragen geklärt und Kriterien festgelegt, steht einer Bürgerbeteiligung nichts mehr im Wege. Für die Schiersteiner heißt das aktuell also erst einmal abwarten. Wie lange die entsprechenden Phasen jeweils dauern, ist pauschal nicht absehbar. Die Initiatoren der Vorschläge werden aber über die jeweiligen Phasen der Prüfung sowie deren Ausgänge informiert. Gut möglich also, dass der „Masterplan“ für Schierstein demnächst auf die Vorhabensliste gesetzt wird.

(ms)

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