„Schockschlag“ eines Beamten: Polizei wehrt sich gegen Gewaltvorwürfe

Ein Überwachungsvideo, das vor der Polizeiwache in Idstein aufgenommen wurde, sorgt derzeit für einige Diskussionen. Hat ein Polizist hier ungerechtfertigt Gewalt angewendet? Die Polizei verteidigt den Kollegen.

„Schockschlag“ eines Beamten: Polizei wehrt sich gegen Gewaltvorwürfe

Ein Video, das derzeit auf Youtube kursiert, schlägt gerade hohe Wellen. Zu sehen ist, wie einige Polizeibeamte vor der Idsteiner Polizeiwache minutenlang versuchen, einen Mann niederzuringen. Als er auf dem Boden liegt, schlägt einer der Polizisten ihm zweimal auf den Kopf. War dieses Vorgehen des Polizisten gerechtfertigt oder handelt es sich um eine Überreaktion des Polizisten?

Bei dem Mann handelt es sich um den damals 38-jährigen Kickboxer-Trainer Liam Conway. Er wollte im Polizeipräsidium seinen Vater abholen, der wegen eines Verkehrsunfalls in die Wache gebracht worden war. Laut Polizeimeldung sei der Mann bereits mehrfach in Erscheinung getreten, vor Ort habe er durch lautes Rufen und aggressives Verhalten die polizeilichen Maßnahmen gestört, woraufhin er der Polizeistation verwiesen wurde und nach draußen geleitet werden musste.

Polizisten bringen den Mann zu Boden

Auf dem Überwachungsvideo ist zu sehen, wie die Beamten den Mann aus der Tür führen. Als die Polizisten versuchen, den Mann zu überführen, wehrt er sich minutenlang dagegen. Sie bringen ihn zu Boden, drücken seinen Kopf nach unten, knien sich auf ihn. Der Mann schreit ihnen etwas entgegen. Dann schlägt einer der Polizisten den Mann, der inzwischen auf dem Bauch liegt, mit der Faust auf den Hinterkopf und kurz darauf noch einmal mit der flachen Hand (wir berichteten).

Da der Fall inzwischen auch dem hessischen Innenausschuss vorliegt, meldete sich am Donnerstag nun auch das zuständige Polizeipräsidium Westhessen zu Wort. Man nehme „jeden Vorwurf von Fehlverhalten von Polizeibediensteten sehr ernst“, so Polizeipräsident Felix Paschek. Polizisten seien jedoch zur „Durchsetzung ihres Handelns zur Anwendung von körperlichen Zwangsmaßnahmen berechtigt.“ In dem Video sei deutlich zu erkennen, dass sich der Betroffene der Fesselung massiv widersetze, obwohl er mehrfach dazu auffordert wurde, zu kooperieren. Währenddessen hätten ein Beamter sowie eine Beamtin leichte Schürfwunden erlitten.

Faustschlag sei „Schockschlag“

Den Faustschlag auf den Kopf bezeichnet Paschek als „Schockschlag“. Er könne „in einer entsprechenden Auseinandersetzung dazu dienen, dass der Betroffene aufhört, sich gegen die Maßnahmen zu sperren und die Fesselung ermöglicht wird“, so Paschek. Alle beteiligten Beamten hätten bereits unmittelbar nach dem Ereignis den ausgeführten Schlag zu Protokoll gegeben. Anschließend habe es keinerlei Zwangsanwendungen mehr gegeben. Nach zwei Minuten, in denen sie auf den Mann eingeredet hätten, habe sich dieser in die Polizeiwache führen lassen. Diese Szenen sind auf dem Video nicht zu sehen, es endet mit der Fesselung des Mannes.

Der Vorfall ereignete sich bereits im September 2020, doch erst jetzt konnte das Video rekonstruiert werden. Eigentlich hatte ein Beamter die ausdrückliche Anweisung gehabt, die Aufnahmen nicht zu löschen. „Ich möchte nochmals deutlich sagen, dass das Nichtsichern des Videos ein Fehler meiner Behörde war“, so Paschek. Die unterlassene Sicherung sei nun Gegenstand eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens. Die Polizei habe ein „großes Interesse“ daran, den Vorfall „objektiv“ zu klären. Die Bilder auf dem Video stünden nicht im Widerspruch zu den Aussagen der Polizisten.

„Grundsätzlich gilt, wenn sich jemand einer polizeilichen Maßnahme zu entziehen versucht, dann ist es für die Kolleginnen und Kollegen möglich, ja sogar geboten, Zwangsmittel anzuwenden, um das polizeiliche Handeln und damit die Durchsetzung des Rechtsstaats zu gewährleisten“, stellt der Polizeipräsident klar.

Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet, gegen die eingesetzten Beamten Strafverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt. Während die Staatsanwaltschaft Wiesbaden bereits im November 2022 das Verfahren gegen zwei Beamte und die Beamtin einstellte, laufe das gegen den vierten Beamten noch.

Logo