Schon länger sorgen Falschparker auf Busspuren für Ärger in der Wiesbadener Innenstadt und Verspätungen im ÖPNV. Um dagegen vorzugehen, will ESWE Verkehr jetzt Busse mit Frontkameras einsetzen – und Verkehrssünder mit Fotobeweis an das Ordnungsamt melden.
Zehn Busse mit Frontkameras
Als erster Schritt seien nun zehn Busse der ESWE-Flotte mit Kameras ausgestattet, teilt das Unternehmen am Dienstag (10. September) mit. Wenn die Fahrer der Blitzer-Busse an Haltestellen oder auf Bus- und Umweltspuren auf Falschparker stoßen, können sie die Kamera per Knopfdruck auslösen. Eine GPS-Funktion sorgt dafür, dass die Kamera auf den Fotos auch den Standort und die Uhrzeit erfasst.
Die Beweisfotos übermittelt ESWE an die Verkehrsbehörden, die dann entscheiden, ob ein Verstoß vorliegt und ob ein Bußgeld fällig ist. Bis zu 70 Euro drohen beim Falschparken, auf Umweltspuren kommt ein Punkt in Flensburg dazu. „Wir gehen davon aus, dass die Kameras eine abschreckende Wirkung haben“, sagt Marion Hebding, Geschäftsführerin bei ESWE Verkehr.
Datenschutz sorgt für Verzögerung
Zwei Blitzer-Busse wurden bereits im vergangenen Jahr getestet und sollten eigentlich im Juli 2023 in den regulären Fahrbetrieb gehen (wir berichteten). Bevor es soweit kam, habe das Thema Datenschutz jedoch noch einige Fragen aufgeworfen, die das Unternehmen vorher klären wollte. „Diesen Punkt wollen wir absolut wasserdicht haben“, sagte ESWE-Sprecher Jürgen Hüpohl im Dezember 2023 gegenüber Merkurist. „Wir haben deshalb vorsorglich entschieden, das Frontkamerasystem nicht einzusetzen, bis die letzten Details geklärt sind.“
Das sei nun der Fall: „Nach Zustimmung des hessischen Datenschutzbeauftragten wurden bei ESWE Verkehr in den vergangenen Wochen die Prozesse für den Regelbetrieb optimiert“, schreibt das Verkehrsunternehmen in seiner aktuellen Mitteilung. Die Fotos würden bei ESWE Verkehr datenschutzkonform ausgewertet und an die städtischen Verkehrsbehörden weitergeleitet.
„Wir sind froh, dass die Kameras nun im Einsatz sind“, so ESWE-Geschäftsführerin Hebding. „Die Rückmeldungen aus unserem Fahrbetrieb zeigen, dass falsch abgestellte Fahrzeuge im Straßenraum weiterhin ein Thema sind. Sie verlangsamen den Busverkehr, was zu Verspätungen im Fahrplan führt. Und das in einer Zeit, in der zahlreiche Baustellen in Wiesbaden ohnehin eine Herausforderung für den Straßenverkehr sind.“
Hintergrund
Den Auftrag zu dem Pilotprojekt erteilte der städtische Mobilitätsausschuss Ende 2021. Die Straßenverkehrsbehörde sowie die Stadtpolizei-Verkehr der Landeshauptstadt Wiesbaden waren bei der Umsetzung eingebunden.
