Wiesbadener wegen „Hass und Hetze im Internet“ im Fokus der Strafbehörden

Insgesamt neun Beschuldigte in Hessen

Wiesbadener wegen „Hass und Hetze im Internet“ im Fokus der Strafbehörden

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat am Mittwoch in 14 Bundesländern Ermittlungen wegen Hasspostings im Internet durchgeführt. Dabei bildete Hessen mit insgesamt neun Durchsuchungen und Vernehmungen einen Schwerpunkt.

Bei den hessischen Beschuldigten handelt es sich um drei Frauen und sechs Männer im Alter von 17 bis 72 Jahren aus Wiesbaden und Frankfurt am Main beziehungsweise den Landkreisen Waldeck-Frankenberg, Darmstadt-Dieburg, Marburg-Biedenkopf und Groß-Gerau sowie dem Hochtaunuskreis und Rheingau-Taunus-Kreis.

Gegen die Beschuldigten wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung gegen Personen des öffentlichen Lebens sowie der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten im Internet ermittelt. An den Einsatzmaßnahmen waren außer der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) und dem Hessischen Landeskriminalamt (HLKA) auch die Staatsanwaltschaften Darmstadt und Wiesbaden sowie die Polizeipräsidien Südosthessen und Westhessen beteiligt.

Die Ermittlungsverfahren wegen Hasspostings gegen die hessischen Beschuldigte beruhen überwiegend auf Meldungen von Bürgern bei der Meldeplattform hessengegenhetze.de. Dort haben Nutzer auch anonym die Möglichkeit, sämtliche Hinweise auf Hass und Hetze im Internet den hessischen Behörden zu melden. In über 400 Ermittlungsverfahren konnten Tatverdächtige identifiziert und die entsprechenden Ermittlungsverfahren an die örtlich zuständigen Staatsanwaltschaften abgegeben werden.

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