Ein Blitzer auf der Berliner Straße sorgt gerade für Ärger in Wiesbaden. Dass dort geblitzt wird, ist aber nicht der Grund für die Aufregung, denn der Blitzer steht schon lange an der Bushaltestelle in Richtung Innenstadt. Seit neuestem gilt dort aber Tempo 30 – und der Blitzer erfasst jeden, der hier schneller unterwegs ist.
Serienblitzer?
Das erscheint Merkurist-Leser Nicolas ungerecht, denn das Tempo-30-Schild ist seiner Meinung nach leicht zu übersehen. Darüber hinaus erschließt sich ihm der Grund für das Schild nicht, denn die Baustelle, mit deren Einrichtung es aufgestellt wurde, befindet sich neben der Fahrbahn und wird in seinen Augen vom Autoverkehr nicht behelligt.
Die Folge: Die Autofahrer, die daran gewöhnt seien, hier Tempo 50 zu fahren, würden scharenweise geblitzt – und die Stadt am Tag um etwa eine Million reicher, schätzt Nicolas. Seinen Beobachtungen zufolge würden nämlich sehr viele Autofahrer das Schild nicht bemerken und weiterhin 50 km/h fahren, was ihnen jeweils ein Bußgeld von 100 Euro einbringen würde. Wenn das in einer Stunde etwa 20 Mal vorkomme – was unser Leser für realistisch hält – sei die Million schnell erreicht. Nicolas fragt sich darum jetzt, „ob die Stadt ihre Bürger, die sie finanzieren, hier hinterhältig und unlauter in eine Falle lockt“.
Diese Frage haben wir nun an die Stadt weitergegeben. Wie der Leiter des zuständigen Amts für Straßenverkehr und Stadtpolizei, Jürgen Beck, uns daraufhin mitteilt, hält sein Amt die geschätzte Höhe der Einnahmen für unrealistisch. Genaue Zahlen könne man allerdings noch nicht liefern, da die Bußgeldbescheide noch bearbeitet würden. Der Sprecher räumte allerdings ein, dass die Zahl der Geschwindigkeitsüberschreitungen, die der Blitzer seit der Installation des Schildes registriere, tatsächlich deutlich gestiegen sei. Mittlerweile gehe sie aber wieder zurück.
Vorwürfe „entschieden“ zurückgewiesen
Das Tempo-30-Schild sei vom Amt für Straßenverkehr und Stadtpolizei außerdem „nach den gesetzlichen Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und den technischen Regeln für die Einrichtung von Baustellen“ installiert worden, so der Stadtsprecher weiterhin. Es sei „zwingend notwendig“ gewesen, die erlaubte Geschwindigkeit zu senken, damit weder den Arbeitern auf der Baustelle noch den Fußgängern, die um diese herumgehen müssten, etwas zustoßen könne.
Auch zu dem Vorwurf, dass das Schild schlecht zu erkennen sei, bezieht die Stadt Stellung. „Die entsprechenden Verkehrszeichen wurden in den erforderlichen Abständen aufgestellt und sind klar erkennbar“, heißt es in der Antwort auf unsere Anfrage. Mehr noch: Nach Installation des Schildes sei den Autofahrern sogar „mehrere Tage Karenzzeit“ gegeben worden, bevor der Blitzer von 50 km/h auf 30 km/h umgestellt wurde. „Aus diesem Grund wird der Vorwurf, den Verkehrsteilnehmern eine ‘Falle’ gestellt zu haben, entschieden zurückgewiesen“, so Beck.
