Neue Corona-Maßnahmen in Hessen beschlossen

Reaktion auf Infektionsanstieg

Neue Corona-Maßnahmen in Hessen beschlossen

Nachdem das hessische Corona-Kabinett am Dienstag getagt hat, präsentierte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Nachmittag die Ergebnisse. Ab kommenden Montag, 19. Oktober, gelten demnach mehrere neue Regelungen im Land.

Das Kabinett habe festgestellt, dass sich auffällige Infektionsgeschehen vor allem im Rahmen von privaten Feiern beobachten lassen. Deshalb wurde die maximale Teilnehmerzahl für private Feiern auf 50 Personen beschränkt. Daran soll nun bis zum 31. Januar 2021 festgehalten werden.

Für Feiern im privaten Bereich, also der eigenen Wohnung oder in einem Haus, wurde die dringende Empfehlung ausgesprochen, maximal 25 Teilnehmer zu empfangen. „In diesem Bereich wollen wir deutliche Signale senden“, so Bouffier. Öffentliche Veranstaltungen sind von dieser Regelung ausgenommen, dort sind auch weiterhin höhere Teilnehmerzahlen möglich.

Des Weiteren wurde beschlossen, dass Gäste von Restaurants, Kneipen und Gaststätten auf Verlangen des Personals ihren Personalausweis vorzeigen müssen. Damit reagiert das Land auf möglicherweise falsche Angaben in Kontaktlisten, die das Nachverfolgen einer Infektionskette unmöglich machen. Ein Bußgeld bei falscher Angabe wurde nicht beschlossen.

Zusätzlich gilt ab dem 19. Oktober eine hessenweite Maskenpflicht an Haltestellen und Bahnhöfen. Ebenso muss jeder, der ein Wahllokal betritt, Mund und Nase bedecken.

Gestrichen wurde im Zuge der Tagung die sogenannte 3-Quadratmeter-Regel. Diese galt etwa in Schwimmbädern, Theatern, Kinos und Geschäften. „Die Regel hat sich nicht als zweckmäßig und notwendig erwiesen, sie wird aufgehoben“, so Bouffier.

Der Ministerpräsident äußerte sich auch zum derzeit vieldiskutierten Beherbergungsverbot und erklärte: „Das gibt es in Hessen schon seit Juli. Die Tatsache, dass darüber kaum berichtet wird, lässt schlussfolgern, dass das bei uns auch gut funktioniert.“ Das Verbot gelte daher auch weiterhin.

Am Mittwoch treffen sich die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sollte es dort eine einheitlichen Vorschlag zum Thema Beherbergungsverbot geben, werde Hessen sich diesem anschließen. Gleiches gilt für das Thema Bußgeld für Maskenverweigerer. In Hessen werden derzeit 50 Euro fällig. Bundesweit wird aktuell über eine einheitliche Anhebung des Bußgeldes diskutiert. Kommt es hier zu einer Einigung, wird der Verstoß auch in Hessen teurer.

Die Maßnahmen gelten ab Montag, den 19. Oktober und haben bis zum 31. Januar 2021 Bestand.

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