Kommt jetzt die Ausgangssperre?

Noch immer halten sich viele Menschen im Freien und in Gruppen auf. Ein letztes Mittel der Regierung ist die Ausgangssperre. Was würde diese Maßnahme bedeuten?

Kommt jetzt die Ausgangssperre?

„Es ist ernst. Nehmen auch Sie es ernst!“, appellierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in einer Ansprache an die Bevölkerung. Gemeint ist die aktuelle Lage in der Coronakrise. In ihrer Rede forderte Merkel die Bürger auch wiederholt dazu auf, zuhause zu bleiben und das öffentliche Leben so weit wie möglich herunterzufahren.

Das klappt aber nicht überall. Bilder aus deutschen Großstädten zeigen, dass viele Menschen dieser Tage lieber in die Sonne gehen, statt sich alleine daheim aufzuhalten. Ein Verhalten, das bald Konsequenzen für ganz Deutschland bedeuten könnte.

Wochenende entscheidend

„Wenn sich viele Menschen nicht freiwillig beschränken, dann bleibt am Ende nur die bayernweite Ausgangssperre als einziges Instrumentarium, um darauf zu reagieren. Das muss jedem klar sein“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CDU) Mitte der Woche im Bayerischen Landtag. In einigen bayerischen Gemeinden gibt es eine solche Ausgangssperre bereits, auch die Stadt Freiburg hat reagiert: Vom 21. März bis zum 3. April hat die Stadt ein Betretungsverbot verhängt.

Die Ministerpräsidenten sind geteilter Meinung. Hessens Oberhaupt Volker Bouffier (CDU) erklärte in der vergangenen Woche, dass er Ausgangssperren vermeiden wolle: „zurzeit möchte ich so etwas nicht“, so Bouffier. Möglich wäre es aber, dass eine Ausgangssperre bundesweit angeordnet wird. Wie Kanzerlamtschef Braun erklärte, werde vor allem das Verhalten der Bürger am Samstag darüber entscheiden. Gespräche diesbezüglich könnten noch am Sonntag stattfinden, dann will Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder eine Entscheidung finden.

Doch was bedeutet eine Ausgangssperre für die Wiesbadener? Grundsätzlich dürften die Wohnungen und Häuser dann nicht mehr verlassen werden. Ausnahmen müssten für Einkäufe oder Arztbesuche müssten geschaffen werden. Auch den Weg zur Arbeit dürften Arbeitnehmer noch antreten. In Spanien und Frankreich gibt es solche Regelungen bereits, die Behörden haben hier Spielraum, um die Rahmenbedingungen und eventuelle Ausnahmen genau festzulegen.

Auch die Strafen, die bei Nichtbeachtung fällig werden, müssten dann noch festgelegt werden. Grundsätzlich könnte man jedoch sofort belangt werden, wenn man sich trotz Ausgangssperre vor die Tür begibt. Viele Ausnahmen sind jedoch aus vergleichbaren Situationen bekannt, etwa alleine Joggen zu gehen, Gassigehen, Tanken oder Angehörige pflegen. (nl)

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